Tagesordnung - 69. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	69. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 26.02.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 17:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Roter Saal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.01.2013	SI/2013/086
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Antwort des Bereiches Steuern betr. Umstellung der Grundsteuerverfahren auf die MACH-Software (Anfrage von AM Herrn Zander am 29.01.13)
Ö 3.2		Anfrage von AM Peter Reinhardt zum Hauptausschuss am 26.02.2013 betr. Personalie Stadtwerke	VO/2013/00315
Ö 3.3		Anfrage von Frau Kaske betr. Wiederbesetzung der Planstelle beim Seniorenbeirat der HL
Ö 3.4		Anfrage von Herrn Lötsch betr. Sporthallenplanung TSV Travemünde
Ö 3.5		Anfrage von Frau Kaske betr. Verteilung der Lübecker Stadtzeitung im Bereich Karlshof
Ö 3.6		Anfrage von Herrn Petersen betr. Ablauf der Diskussion zum Grünstrand in der Einwohnerversammlung
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Entwicklung des Stadthausgrundstückes am Lübecker Markt und Rahmenbedingungen für eine Neubebauung	VO/2013/00100
Ö 4.2		Dienstpostenbewertung (Dipo) bei der Hansestadt Lübeck	VO/2013/00139
Ö 4.3		Umschuldung	VO/2013/00174
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Wissenschaftsmanagement Lübeck - Entwicklungskonzept (Aktualisierung des Beschlussvorschlages (Ziffer 2) - (zurückgestellt am 29.01.13))	VO/2012/00062
Ö 5.2		- Gebührensatzung der Bibliothek der Hansestadt Lübeck - Benutzungssatzung der Bibliothek der Hansestadt Lübeck	VO/2012/00013
Ö 5.3		Sportförderrichtlinien der Hansestadt Lübeck	VO/2012/00041
Ö 5.4		Lübecker Schwimmbäder - Wirtschaftsplan 2013	VO/2012/00048
Ö 5.5		Gemeinsame Stellungnahme der Lenkungsgruppe Entwicklungsachse A1 zur Aufnahme regionaler Verkehrsinfrastrukturprojekte in den BVWP 2015	VO/2013/00095
Ö 5.6		Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Geschäftsjahr 2013	VO/2013/00141
	VORLAGE
	1 Beschlussvorschlag 1. Für den Wirtschaftsplan 2013 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt: 1.1. in der Erfolgsübersicht die Erträge auf 81.014.563 Euro die Aufwendungen auf 80.776.859 Euro das Jahresergebnis auf 237.704 Euro 1.2. im Vermögensplan die Einnahmen auf 48.929.130 Euro die Ausgaben auf 48.929.130 Euro 1.3. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen auf 29.659.687 Euro 1.4. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 13.265.000 Euro 1.5. der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 12.000.000 Euro 2. Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2013 festgestellt. Sie ist dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt. 3. Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen: - Vorbericht - Erfolgsplan - Erfolgsübersicht - Vermögensplan - Finanzplan - Investitionsplan

	14.02.2013 - Werkausschuss EBL
	Ö 5.1 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: 1. Für den Wirtschaftsplan 2013 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt: 1.1. in der Erfolgsübersicht die Erträge auf 81.014.563 Euro die Aufwendungen auf 80.776.859 Euro das Jahresergebnis auf 237.704 Euro 1.2. im Vermögensplan die Einnahmen auf 48.929.130 Euro die Ausgaben auf 48.929.130 Euro 1.3. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen auf 29.659.687 Euro 1.4. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 13.265.000 Euro 1.5. der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 12.000.000 Euro 2. Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2013 festgestellt. Sie ist dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt. 3. Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen: - Vorbericht - Erfolgsplan - Erfolgsübersicht - Vermögensplan - Finanzplan - Investitionsplan Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Der Ausschuss empfiehlt einstimmig der Bürgerschaft, entsprechend der Vorlage zu beschließen.

	26.02.2013 - Hauptausschuss
	Ö 5.6 - unverändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: 1. Für den Wirtschaftsplan 2013 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt: 1.1. in der Erfolgsübersicht die Erträge auf 81.014.563 Euro die Aufwendungen auf 80.776.859 Euro das Jahresergebnis auf 237.704 Euro 1.2. im Vermögensplan die Einnahmen auf 48.929.130 Euro die Ausgaben auf 48.929.130 Euro 1.3. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen auf 29.659.687 Euro 1.4. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 13.265.000 Euro 1.5. der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 12.000.000 Euro 2. Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2013 festgestellt. Sie ist dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt. 3. Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen: - Vorbericht - Erfolgsplan - Erfolgsübersicht - Vermögensplan - Finanzplan - Investitionsplan Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

	28.02.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 10.7 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Für den Wirtschaftsplan 2013 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt: 1.1. in der Erfolgsübersicht die Erträge auf 81.014.563 Euro die Aufwendungen auf 80.776.859 Euro das Jahresergebnis auf 237.704 Euro 1.2. im Vermögensplan die Einnahmen auf 48.929.130 Euro die Ausgaben auf 48.929.130 Euro 1.3. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen auf 29.659.687 Euro 1.4. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 13.265.000 Euro 1.5. der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 12.000.000 Euro Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2013 festgestellt. Sie ist dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt. Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen: - Vorbericht - Erfolgsplan - Erfolgsübersicht - Vermögensplan - Finanzplan - Investitionsplan Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmige Annahme
Ö 5.7		10. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck und zur 9. Änderung der Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck	VO/2013/00142
Ö 5.8		Mitgliedschaft der Hansestadt Lübeck im Verein "HanseVerein ? Verein zur Förderung des internationalen Städtebunds DIE HANSE e.V." sowie Vertretung der Hansestadt Lübeck im Vorstand des Vereins "HanseVerein ? Verein zur Förderung des internationalenStädtebunds DIE HANSE e.V.".	VO/2013/00196
Ö 5.9		Nachbesetzung Gestaltungs- und Welterbebeirat	VO/2013/00260
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)
Ö 8		Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)
Ö 8.1		Herr Senator Boden betr. Sachstand Brücke Reecke
N 9		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.01.2013
N 10		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 10.1		Antwort des FB 5 betr. Werbeverträge mit der Wall-AG; hier: Zahlungen (Anfrage von AM Herrn Rathcke am 29.01.13)
N 10.2		Anfrage von Herrn Lötsch betr. Sachstand Aqua Top-Grundstück
N 10.3		Anfrage von Herrn Rathcke betr. Sachstand Wanderweg Brodten
N 10.4		Anfrage von Herrn Reinhardt betr. Ferienhaus am Brodtener Ufer
N 11		Berichte
N 11.1		Quartalsbericht IV/2012 der städtischen Gesellschaften und Betriebe (inkl. Austauschblätter vom 19.02.2013) (Aktualiserte Fassung !)
N 11.2		Bericht betr. externes Gutachten zur Rekommunalisierung der Stadtwerke Lübeck (Die Anlage wird hiermit nachgereicht.)
N 12		Beschlussvorlagen
N 12.1		Verkauf eines Grundstücks in Lübeck-Innenstadt
N 12.2		Verkauf eines Gewerbegrundstückes in der Novgorodstraße
N 12.3		Beteiligungsveräußerung der Stadtwerke Lübeck GmbH
N 12.4		Vergleichsweise Beendigung eines Rechtsstreits betr. die Errichtung der Nordtangente, Eric-Warburg-Brücke
N 13		Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)
Ö 14		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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