Tagesordnung - 69. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 69. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 26.02.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:30 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.01.2013
SI/2013/086  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Antwort des Bereiches Steuern betr. Umstellung der Grundsteuerverfahren auf die MACH-Software (Anfrage von AM Herrn Zander am 29.01.13)    
Ö 3.2  
Anfrage von AM Peter Reinhardt zum Hauptausschuss am 26.02.2013 betr. Personalie Stadtwerke
VO/2013/00315  
Ö 3.3  
Anfrage von Frau Kaske betr. Wiederbesetzung der Planstelle beim Seniorenbeirat der HL    
Ö 3.4  
Anfrage von Herrn Lötsch betr. Sporthallenplanung TSV Travemünde    
Ö 3.5  
Anfrage von Frau Kaske betr. Verteilung der Lübecker Stadtzeitung im Bereich Karlshof    
Ö 3.6  
Anfrage von Herrn Petersen betr. Ablauf der Diskussion zum Grünstrand in der Einwohnerversammlung    
Ö 4  
Berichte    
Ö 4.1  
Entwicklung des Stadthausgrundstückes am Lübecker Markt und Rahmenbedingungen für eine Neubebauung
Enthält Anlagen
VO/2013/00100  
Ö 4.2  
Dienstpostenbewertung (Dipo) bei der Hansestadt Lübeck
VO/2013/00139  
Ö 4.3  
Umschuldung
Enthält Anlagen
VO/2013/00174  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Wissenschaftsmanagement Lübeck - Entwicklungskonzept (Aktualisierung des Beschlussvorschlages (Ziffer 2) - (zurückgestellt am 29.01.13))
Enthält Anlagen
VO/2012/00062  
Ö 5.2  
- Gebührensatzung der Bibliothek der Hansestadt Lübeck - Benutzungssatzung der Bibliothek der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2012/00013  
Ö 5.3  
Sportförderrichtlinien der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2012/00041  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

1.    Die Hansestadt Lübeck beschließt Sportförderrichtlinien (Anlage 1).
 

2.    Die bisherigen Regelungen zu „Sport gegen Gewalt(Beschluss der Bürgerschaft vom 28.09.1995 zu TOP 10.2, Ziffer 4 (Drucksache Nr. 882),

Erstattung von Straßenreinigungsgebühren(Beschluss der Bürgerschaft vom 28.09.1989 zu TOP 9.15 (Drucksache Nr. 2559) und

Zuschüsse hauptamtliche ÜbungsleiterInnen(Verwaltungsfestsetzung aus dem Jahr 1964) werden aufgehoben.

Die Bestimmungen zur Sportlerehrungsind enthalten und ersetzen die vormaligen Regelungen (Beschluss des Senats vom 20.12.1978 zu TOP 10).

 

   
    17.01.2013 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
    Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen:

Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen:

Beschlussvorschlag:

1.   Die Hansestadt Lübeck beschließt Sportförderrichtlinien (Anlage 1).
 

2.   Die bisherigen Regelungen zu „Sport gegen Gewalt“ (Beschluss der Bürgerschaft vom 28.09.1995 zu TOP 10.2, Ziffer 4 (Drucksache Nr. 882),

„Erstattung von Straßenreinigungsgebühren“ (Beschluss der Bürgerschaft vom 28.09.1989 zu TOP 9.15 (Drucksache Nr. 2559) und

„Zuschüsse hauptamtliche ÜbungsleiterInnen“ (Verwaltungsfestsetzung aus dem Jahr 1964) werden aufgehoben.

Die Bestimmungen zur „Sportlerehrung“ sind enthalten und ersetzen die vormaligen Regelungen (Beschluss des Senats vom 20.12.1978 zu TOP 10).

 

Der Ausschuss empfiehlt dem Finanz- und Personalausschuss, dem Hauptausschuss und der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen

Der Ausschuss empfiehlt dem Finanz- und Personalausschuss, dem Hauptausschuss und der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

             

   
    06.02.2013 - Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.    Die Hansestadt Lübeck beschließt Sportförderrichtlinien (Anlage 1).
 

2.    Die bisherigen Regelungen zu „Sport gegen Gewalt(Beschluss der Bürgerschaft vom 28.09.1995 zu TOP 10.2, Ziffer 4 (Drucksache Nr. 882),

Erstattung von Straßenreinigungsgebühren(Beschluss der Bürgerschaft vom 28.09.1989 zu TOP 9.15 (Drucksache Nr. 2559) und

Zuschüsse hauptamtliche ÜbungsleiterInnen(Verwaltungsfestsetzung aus dem Jahr 1964) werden aufgehoben.

Die Bestimmungen zur Sportlerehrungsind enthalten und ersetzen die vormaligen Regelungen (Beschluss des Senats vom 20.12.1978 zu TOP 10).

 

 

Der FiPA empfiehlt der Bürgerschaft

 

Der FiPA empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gem. Beschlussvorschlag
zu entscheiden.
 

   
    26.02.2013 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.   Die Hansestadt Lübeck beschließt Sportförderrichtlinien (Anlage 1).
 

2.   Die bisherigen Regelungen zu „Sport gegen Gewalt“ (Beschluss der Bürgerschaft vom 28.09.1995 zu TOP 10.2, Ziffer 4 (Drucksache Nr. 882),

„Erstattung von Straßenreinigungsgebühren“ (Beschluss der Bürgerschaft vom 28.09.1989 zu TOP 9.15 (Drucksache Nr. 2559) und

„Zuschüsse hauptamtliche ÜbungsleiterInnen“ (Verwaltungsfestsetzung aus dem Jahr 1964) werden aufgehoben.

Die Bestimmungen zur „Sportlerehrung“ sind enthalten und ersetzen die vormaligen Regelungen (Beschluss des Senats vom 20.12.1978 zu TOP 10).

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

 

   
    28.02.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.3 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

  1. Die Hansestadt Lübeck beschließt Sportförderrichtlinien (Anlage 1).
     
  2. Die bisherigen Regelungen zu „Sport gegen Gewalt“ (Beschluss der Bürgerschaft vom 28.09.1995 zu TOP 10.2, Ziffer 4 (Drucksache Nr. 882),

„Erstattung von Straßenreinigungsgebühren“ (Beschluss der Bürgerschaft vom 28.09.1989 zu TOP 9.15 (Drucksache Nr. 2559) und

„Zuschüsse hauptamtliche ÜbungsleiterInnen“ (Verwaltungsfestsetzung aus dem Jahr 1964) werden aufgehoben.

Die Bestimmungen zur „Sportlerehrung“ sind enthalten und ersetzen die vormaligen Regelungen (Beschluss des Senats vom 20.12.1978 zu TOP 10).

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Annahme bei

Ja-Stimmen:              52

Nein-Stimmen:              2

Enthaltungen:              0

Ö 5.4  
Lübecker Schwimmbäder - Wirtschaftsplan 2013
Enthält Anlagen
VO/2012/00048  
Ö 5.5  
Gemeinsame Stellungnahme der Lenkungsgruppe Entwicklungsachse A1 zur Aufnahme regionaler Verkehrsinfrastrukturprojekte in den BVWP 2015
Enthält Anlagen
VO/2013/00095  
Ö 5.6  
Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Geschäftsjahr 2013
Enthält Anlagen
VO/2013/00141  
Ö 5.7  
10. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck und zur 9. Änderung der Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2013/00142  
Ö 5.8  
Mitgliedschaft der Hansestadt Lübeck im Verein "HanseVerein ? Verein zur Förderung des internationalen Städtebunds DIE HANSE e.V." sowie Vertretung der Hansestadt Lübeck im Vorstand des Vereins "HanseVerein ? Verein zur Förderung des internationalenStädtebunds DIE HANSE e.V.".
Enthält Anlagen
VO/2013/00196  
Ö 5.9  
Nachbesetzung Gestaltungs- und Welterbebeirat
Enthält Anlagen
VO/2013/00260  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8     Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8.1  
Herr Senator Boden betr. Sachstand Brücke Reecke    
N 9     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.01.2013      
N 10     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 10.1     Antwort des FB 5 betr. Werbeverträge mit der Wall-AG; hier: Zahlungen (Anfrage von AM Herrn Rathcke am 29.01.13)      
N 10.2     Anfrage von Herrn Lötsch betr. Sachstand Aqua Top-Grundstück      
N 10.3     Anfrage von Herrn Rathcke betr. Sachstand Wanderweg Brodten      
N 10.4     Anfrage von Herrn Reinhardt betr. Ferienhaus am Brodtener Ufer      
N 11     Berichte      
N 11.1     Quartalsbericht IV/2012 der städtischen Gesellschaften und Betriebe (inkl. Austauschblätter vom 19.02.2013) (Aktualiserte Fassung !)      
N 11.2     Bericht betr. externes Gutachten zur Rekommunalisierung der Stadtwerke Lübeck (Die Anlage wird hiermit nachgereicht.)      
N 12     Beschlussvorlagen      
N 12.1     Verkauf eines Grundstücks in Lübeck-Innenstadt      
N 12.2     Verkauf eines Gewerbegrundstückes in der Novgorodstraße      
N 12.3     Beteiligungsveräußerung der Stadtwerke Lübeck GmbH      
N 12.4     Vergleichsweise Beendigung eines Rechtsstreits betr. die Errichtung der Nordtangente, Eric-Warburg-Brücke      
N 13     Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)      
Ö 14  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse