Tagesordnung - 68. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 68. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 29.01.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:30 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 27.11.2012
Enthält Anlagen
VO/2012/00005  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Antwort des FB 2 auf die Anfrage von AM Herrn Zander betr. Hansetag 2014; hier: Finanzierung Koggentreffen (Anfrage vom 27.11.12)    
Ö 3.2  
Antwort des FB 5 auf die Anfrage von AM Herrn Rathcke betr. Nutzung ehem. Schlachthofgelände; hier: Finanzierung (Anfrage vom 27.11.12)    
Ö 3.3  
Anfrage von Herrn Zander betr. Finanzierung von Marketingaktivitäten der LTM    
Ö 3.4  
Anfrage von Herrn Rathcke betr. Fortbildungszentrum    
Ö 3.5  
Anfrage von Herrn Rathcke betr. Zahlungen an die Wall AG im Zusammenhang mit den Werbeverträgen im Jahre 2012    
Ö 3.6  
Anfrage von Herrn Rathcke betr. Anteilsverkauf DONG    
Ö 3.7  
Anfrage von Herrn Rathcke betr. Zukunft des sog. Pinassengrundstücks    
Ö 3.8  
Anfrage von Herrn Zander nach der Umstellung der Grundsteuerverfahren auf die MACH-Software    
Ö 3.9  
Anfrage von BM Frau Stadthaus-Panissié betr. 25 Jahre Städtefreundschaft mit La Rochelle    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Konsequenzen aus dem Bericht 'AsylbewerberInnen in Lübeck'
VO/2012/00064  
Ö 4.2  
Rekommunalisierungsmöglichkeiten des Geschäftsanteils i.H. v. 25,1 % von DONG Energy A/S an der Stadtwerke Lübeck GmbH
Enthält Anlagen
VO/2013/00091  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Bestellung einer/eines Beauftragen für Menschen mit Behinderung
Enthält Anlagen
VO/2012/00012  
Ö 5.2  
103. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Travemünder Landstraße/ Feuerwache - Abschließender Beschluss - Bebauungsplan 30.01.00 Travemünder Landstraße/ Feuerwache - Satzungsbeschluss -
Enthält Anlagen
VO/2012/00025  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Wissenschaftsmanagement Lübeck - Entwicklungskonzept
Enthält Anlagen
VO/2012/00062  
Ö 5.4  
Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2011
Enthält Anlagen
VO/2013/00080  
    VORLAGE
    Der Jahresabschluss 2011 der Entsorgungsbetriebe Lübeck wird

Beschlussvorschlag

Der Jahresabschluss 2011 der Entsorgungsbetriebe Lübeck wird

 

              mit einer Bilanzsumme zum 31.12.2011 von               EUR               451.240.380,39

              mit einer Summe der Erträge von              EUR              92.451.997,59

              mit einer Summe der Aufwendungen von               EUR              78.518.080,69

              und einem Jahresgewinn von               EUR              13.933.916,90

 

festgestellt.

 

Der Jahresgewinn in Höhe von EUR 13.933.916,90 wird in Höhe von EUR 6.853.130,01 mit dem Verlustvortrag in der Bilanz der EBL verrechnet und in Höhe von EUR 7.080.786,89 in die Rücklage aus kalkulatorischen Einnahmen eingestellt.

 

   
    10.01.2013 - Werkausschuss EBL
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Jahresabschluss 2011 der Entsorgungsbetriebe Lübeck wird

 

              mit einer Bilanzsumme zum 31.12.2011 von               EUR               451.240.380,39

              mit einer Summe der Erträge von              EUR              92.451.997,59

              mit einer Summe der Aufwendungen von               EUR              78.518.080,69

              und einem Jahresgewinn von               EUR              13.933.916,90

 

festgestellt.

 

Der Jahresgewinn in Höhe von EUR 13.933.916,90 wird in Höhe von EUR 6.853.130,01 mit dem Verlustvortrag in der Bilanz der EBL verrechnet und in Höhe von EUR 7.080.786,89 in die Rücklage aus kalkulatorischen Einnahmen eingestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Der Ausschuss beschließt einstimmig entsprechend der Vorlage.

             

   
    29.01.2013 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

 

Der Jahresabschluss 2011 der Entsorgungsbetriebe Lübeck wird

 

              mit einer Bilanzsumme zum 31.12.2011 von               EUR               451.240.380,39

              mit einer Summe der Erträge von              EUR              92.451.997,59

              mit einer Summe der Aufwendungen von               EUR              78.518.080,69

              und einem Jahresgewinn von               EUR              13.933.916,90

 

festgestellt.

 

Der Jahresgewinn in Höhe von EUR 13.933.916,90 wird in Höhe von EUR 6.853.130,01 mit dem Verlustvortrag in der Bilanz der EBL verrechnet und in Höhe von EUR 7.080.786,89 in die Rücklage aus kalkulatorischen Einnahmen eingestellt.

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

 

   
    31.01.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.4 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Jahresabschluss 2011 der Entsorgungsbetriebe Lübeck wird

 

              mit einer Bilanzsumme zum 31.12.2011 von               EUR               451.240.380,39

              mit einer Summe der Erträge von              EUR              92.451.997,59

              mit einer Summe der Aufwendungen von               EUR              78.518.080,69

              und einem Jahresgewinn von               EUR              13.933.916,90

 

festgestellt.

 

Der Jahresgewinn in Höhe von EUR 13.933.916,90 wird in Höhe von EUR 6.853.130,01 mit dem Verlustvortrag in der Bilanz der EBL verrechnet und in Höhe von EUR 7.080.786,89 in die Rücklage aus kalkulatorischen Einnahmen eingestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme bei

Ja-Stimmen:              55

Nein-Stimmen:              0

Enthaltungen:              0

Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft an den Hauptausschuss; hier: Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" betr. Car-Sharing (BÜ 29.11.12, TOP 4.9, Drs. 21)
VO/2012/00020  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8     Verschiedenes    
N 9     Genehmigung der Niederschrift      
N 9.1     Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 27.11.2012      
N 10     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 10.1     Anfrage von Herrn Rathcke betr. Anteilsverkauf DONG      
N 10.2     Anfrage von Herrn Zander betr. Neuregelung für Erbpachtverträge      
N 10.3     Anfrage von Herrn Zander betr. Auswirkungen des Insolvenzverfahrens VfB Lübeck auf den städt. Haushalt      
N 10.4     Anfrage von Herrn Krause betr. Personalangelegenheit Buddenbrookhaus      
N 11     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 12     Beschlussvorlagen      
N 12.1     Besetzung der Planstelle der Leiterin / des Leiters des Bereiches Büro der Bürgerschaft      
N 12.2     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft (Antrag auf Versetzung in den Ruhestand / Abberufung einer Bereichsleitung)      
N 12.3     Besetzung der Planstelle der Leiterin / des Leiters des Bereiches Rechnungsprüfungsamt      
N 12.4     Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Aldermannweg (Genin)      
N 13     Verschiedenes      
Ö 14  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse