Tagesordnung - 68. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	68. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 29.01.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 17:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Roter Saal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1		Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 27.11.2012	VO/2012/00005
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Antwort des FB 2 auf die Anfrage von AM Herrn Zander betr. Hansetag 2014; hier: Finanzierung Koggentreffen (Anfrage vom 27.11.12)
Ö 3.2		Antwort des FB 5 auf die Anfrage von AM Herrn Rathcke betr. Nutzung ehem. Schlachthofgelände; hier: Finanzierung (Anfrage vom 27.11.12)
Ö 3.3		Anfrage von Herrn Zander betr. Finanzierung von Marketingaktivitäten der LTM
Ö 3.4		Anfrage von Herrn Rathcke betr. Fortbildungszentrum
Ö 3.5		Anfrage von Herrn Rathcke betr. Zahlungen an die Wall AG im Zusammenhang mit den Werbeverträgen im Jahre 2012
Ö 3.6		Anfrage von Herrn Rathcke betr. Anteilsverkauf DONG
Ö 3.7		Anfrage von Herrn Rathcke betr. Zukunft des sog. Pinassengrundstücks
Ö 3.8		Anfrage von Herrn Zander nach der Umstellung der Grundsteuerverfahren auf die MACH-Software
Ö 3.9		Anfrage von BM Frau Stadthaus-Panissié betr. 25 Jahre Städtefreundschaft mit La Rochelle
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Konsequenzen aus dem Bericht 'AsylbewerberInnen in Lübeck'	VO/2012/00064
Ö 4.2		Rekommunalisierungsmöglichkeiten des Geschäftsanteils i.H. v. 25,1 % von DONG Energy A/S an der Stadtwerke Lübeck GmbH	VO/2013/00091
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Bestellung einer/eines Beauftragen für Menschen mit Behinderung	VO/2012/00012
	VORLAGE
	Auf Vorschlag des Ausschusses für Soziales vom 04 Beschlussvorschlag Auf Vorschlag des Ausschusses für Soziales vom 04.12.2012 wird mit Wirkung vom 01.03.2013 für die Dauer von vier Jahren (bis zum 28.02.2017) Frau Erika Bade als Beauftragte für Menschen mit Behinderung und Herrn Wolfgang Halbedel als stellvertretender Beauftragter für Menschen mit Behinderung bestellt.

	29.01.2013 - Hauptausschuss
	Ö 5.1 - unverändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Auf Vorschlag des Ausschusses für Soziales vom 04.12.2012 wird mit Wirkung vom 01.03.2013 für die Dauer von vier Jahren (bis zum 28.02.2017) Frau Erika Bade als Beauftragte für Menschen mit Behinderung und Herrn Wolfgang Halbedel als stellvertretender Beauftragter für Menschen mit Behinderung bestellt. Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

	31.01.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 10.1 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Auf Vorschlag des Ausschusses für Soziales vom 04.12.2012 wird mit Wirkung vom 01.03.2013 für die Dauer von vier Jahren (bis zum 28.02.2017) Frau Erika Bade als Beauftragte für Menschen mit Behinderung und Herrn Wolfgang Halbedel als stellvertretender Beauftragter für Menschen mit Behinderung bestellt. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmige Annahme bei Ja-Stimmen: 55 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Ö 5.2		103. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Travemünder Landstraße/ Feuerwache - Abschließender Beschluss - Bebauungsplan 30.01.00 Travemünder Landstraße/ Feuerwache - Satzungsbeschluss -	VO/2012/00025
Ö 5.3		Wissenschaftsmanagement Lübeck - Entwicklungskonzept	VO/2012/00062
Ö 5.4		Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2011	VO/2013/00080
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1		Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft an den Hauptausschuss; hier: Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" betr. Car-Sharing (BÜ 29.11.12, TOP 4.9, Drs. 21)	VO/2012/00020
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)
Ö 8		Verschiedenes
N 9		Genehmigung der Niederschrift
N 9.1		Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 27.11.2012
N 10		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 10.1		Anfrage von Herrn Rathcke betr. Anteilsverkauf DONG
N 10.2		Anfrage von Herrn Zander betr. Neuregelung für Erbpachtverträge
N 10.3		Anfrage von Herrn Zander betr. Auswirkungen des Insolvenzverfahrens VfB Lübeck auf den städt. Haushalt
N 10.4		Anfrage von Herrn Krause betr. Personalangelegenheit Buddenbrookhaus
N 11		Berichte (Es liegt nichts vor.)
N 12		Beschlussvorlagen
N 12.1		Besetzung der Planstelle der Leiterin / des Leiters des Bereiches Büro der Bürgerschaft
N 12.2		Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft (Antrag auf Versetzung in den Ruhestand / Abberufung einer Bereichsleitung)
N 12.3		Besetzung der Planstelle der Leiterin / des Leiters des Bereiches Rechnungsprüfungsamt
N 12.4		Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Aldermannweg (Genin)
N 13		Verschiedenes
Ö 14		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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