Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 16.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 02.12.2013
SI/2013/083  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein hier: Parkplatz an der Kantstraße in Höhe Maybachstraße (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2013/01007  
Ö 2.2  
Sanierungsgebiet Block 80 - Alfstraße/An der Untertrave/Mengstraße/Gerade Querstraße - Satzungsbeschluss - II. Teilaufhebung (endgültige Aufhebung) des Sanierungsgebietes
Enthält Anlagen
VO/2013/01053  
Ö 2.3  
Bebauungsplan 01.19.00 - Gründungsviertel - - Aufstellungsbeschluss ?
Enthält Anlagen
VO/2013/00894  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Stellungnahme der Hansestadt Lübeck zum Entwurf des 4. Landesweiten Nahverkehrsplanes (4. LNVP)
Enthält Anlagen
VO/2013/01065  
Ö 3.2  
Projekt Priwall Waterfront: Städtebauliches Konzept (Stand Oktober 2013)
Enthält Anlagen
VO/2013/01002  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

  1. Das Ergebnis des städtebaulichen Wettbewerbes (siehe Anlage 1) bildet die Grundlage für die Aufstellung des Bebauungsplanes 33.05.00 Priwall Waterfront

 

  1. Das städtebauliche Konzept wird der Öffentlichkeit im Rahmen des Aufstellungsverfahrens des Bebauungsplanes gemäß § 3 (1) BauGB [frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung] vorgestellt.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, bei der Weiterentwicklung des Konzeptes die städtebaulichen, wirtschaftlichen und förderungstechnischen Rahmenbedingun­gen für die Realisierung und Umsetzung des Konzeptes mit den betroffenen Gremien abzustimmen.

 

 

 

   
    16.12.2013 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - geändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

  1. Das Ergebnis des städtebaulichen Wettbewerbes (siehe Anlage 1) bildet die Grundlage für die Aufstellung des Bebauungsplanes 33.05.00 Priwall Waterfront

 

  1. Das städtebauliche Konzept wird der Öffentlichkeit im Rahmen des Aufstellungsverfahrens des Bebauungsplanes  gemäß § 3 (1) BauGB [frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung] vorgestellt.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, bei der Weiterentwicklung des Konzeptes die städtebaulichen, wirtschaftlichen und förderungstechnischen Rahmenbedingun­gen für die Realisierung und Umsetzung des Konzeptes mit den betroffenen Gremien abzustimmen.

 

  1. Der Investor wird gebeten, im weiteren Verfahren seine Wirtschaftlichkeit plausibel darzulegen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Für die geänderte Vorlage:                            11 Stimmen

Gegen die geänderte Vorlage:              3 Stimmen

Enthaltungen:                                          1 Stimme

Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2  
Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Aktueller Sachstand Zentralisierung der Hausmeisterdienste beim GMHL (mündlicher Bericht)    
Ö 4.2.2  
Darstellung des angewandten Verfahrens mit Jahresverträgen im Bereich Stadtgrün und Verkehr (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2013/01104  
Ö 4.2.3  
Antrag aus der Bürgerschaft vom 28. November 2013: Wahl in den Bauausschuss, Frau Wiebke Brinckmann.
Enthält Anlagen
VO/2013/01200  
Ö 4.3     Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.3  
Anträge    
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 02.12.2013      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergaben von 10.000 ? bis 175.000 ?      
N 8     Ausschreibungen und Vergaben über 175.000 ?      
N 8.1     Vergabe der Bauleistungen zur Verlegung der Gastransportleitung im Geniner Ufer für den Ersatzneubau Possehlbrücke (5.660)      
N 9     Aufträge von 5.000 ? bis 25.000 ?      
N 10     Aufträge über 25.000 ?      
N 11     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 12     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 12.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 12.2     Neue Anfragen      
N 12.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 13  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse