Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 18.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 04.11.2013
SI/2013/081  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Bebauungsplan 22.55.08 ? Herrenholz Einkaufszentrum - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2013/00963  
Ö 2.2  
Städtebaulicher Entwurf "Neues Wohnquartier" ehemals Johannes-Kepler-Schule sowie Bebauungsplan 07.44.00 - Am Ährenfeld - und 117. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Am Ährenfeld Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2013/01006  
Ö 2.3  
Haushaltssatzung 2014 mit Stellenplanänderungen 2014
Enthält Anlagen
VO/2013/00991  
Ö 2.4  
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein Planstraße A zum IKEA-Fachmarkt und Aufweitung der Dänischburger Landstraße (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2013/01063  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Hafenentwicklungsplan 2030 (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2013/00904  
Ö 3.2  
Wegeeinziehung von öffentlichen Flächen gemäß § 8 Abs. 1, Satz 2, des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein: hier: Einziehung einer Teilfläche der Markttwiete und der Straße Schüsselbuden (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2013/01003  
Ö 3.3  
Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1.300.000,00 EUR (5.660)
VO/2013/01013  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2  
Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Neuordnung Gründungsviertel
Enthält Anlagen
VO/2013/00734  
Ö 4.2.2  
Bericht zur Umsetzung des Maßnahmenpaketes für den Klimaschutz in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2013/00958  
Ö 4.2.3  
Gutachten: Einzelhandelsmonitoring für die Lübecker Innenstadt - Einzelhandelsentwicklung 2009 bis 2013 -
Enthält Anlagen
VO/2013/00803  
Ö 4.2.4  
Teilentwidmung des öffentlichen Hafengebietes der Hansestadt Lübeck für bestimmte radioaktive Stoffe
VO/2013/01015  
Ö 4.2.5  
Entwicklung der Leerstände in den Kleingärten
Enthält Anlagen
VO/2013/00977  
Ö 4.2.6  
Situation Bauunterhaltung Antrag der CDU-Fraktionen VO/2013/00434, Sitzung der Bürgerschaft am 29.08.2013, TOP 5.20
VO/2013/00990  
    VORLAGE
    Der Bürgermeister wird beauftragt, bis zum November 2013 zu berichten, wie eine ordnungsgemäße Instandhaltung der städtischen Immobilien gewährleistet werden kann

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird beauftragt, bis zum November 2013 zu berichten, wie eine ordnungsgemäße Instandhaltung der städtischen Immobilien gewährleistet werden kann.

Insbesondere ist zu berichten:

-          Welche Beträge im Haushalt 2014 geordnet werden müssen und wie dies erfolgen kann und soll

-          Welche Bautätigkeiten von anderen Bereichen als die GMHL betreut bzw. beauftragt werden

-          Gibt es objektbezogene Instandhaltungsplanungen (wenn ja, welche / wenn nein, warum nicht)

-          Gibt es Planungen Objekte aufzugeben

-          Wann ist geplant die interne Leistungsberechnung (Miete) so weit anzuheben, dass sie auskömmlich ist.  Wie hoch müsste der Ansatz sein

-          Wie soll das GMHL zukünftig mit Personal ausgestattet werden

 

   
    04.11.2013 - Bauausschuss
    Ö 4.2.2 - zurückgestellt
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, bis zum November 2013 zu berichten, wie eine ordnungsgemäße Instandhaltung der städtischen Immobilien gewährleistet werden kann.

Insbesondere ist zu berichten:

-          Welche Beträge im Haushalt 2014 geordnet werden müssen und wie dies erfolgen kann und soll

-          Welche Bautätigkeiten von anderen Bereichen als die GMHL betreut bzw. beauftragt werden

-          Gibt es objektbezogene Instandhaltungsplanungen (wenn ja, welche / wenn nein, warum nicht)

-          Gibt es Planungen Objekte aufzugeben

-          Wann ist geplant die interne Leistungsberechnung (Miete) so weit anzuheben, dass sie auskömmlich ist.  Wie hoch müsste der Ansatz sein

-          Wie soll das GMHL zukünftig mit Personal ausgestattet werden

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Der Bauausschuss vertagt einstimmig den Bericht

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2013-11-07 BU Liste 2014 Stand 04.11.2013 (22 KB)    
   
    12.11.2013 - Hauptausschuss
    Ö 4.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Hauptausschuss nimmt

Der Hauptausschuss nimmt

den Bericht zur Kenntnis.

 

   
    18.11.2013 - Bauausschuss
    Ö 4.2.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschlussvorlage:

Beschlussvorlage:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, bis zum November 2013 zu berichten, wie eine ordnungsgemäße Instandhaltung der städtischen Immobilien gewährleistet werden kann.

Insbesondere ist zu berichten:

-          Welche Beträge im Haushalt 2014 geordnet werden müssen und wie dies erfolgen kann und soll

-          Welche Bautätigkeiten von anderen Bereichen als die GMHL betreut bzw. beauftragt werden

-          Gibt es objektbezogene Instandhaltungsplanungen (wenn ja, welche / wenn nein, warum nicht)

-          Gibt es Planungen Objekte aufzugeben

-          Wann ist geplant die interne Leistungsberechnung (Miete) so weit anzuheben, dass sie auskömmlich ist.  Wie hoch müsste der Ansatz sein

-          Wie soll das GMHL zukünftig mit Personal ausgestattet werden

 

 

 

   
    28.11.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 8.13 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Bericht:

Dieser TO-Punkt wurde gemeinsam mit der Haushaltssatzung TOP 10.14 zu Beginn der Bürgerschaftssitzung nach TOP 4 Mitteilungen beraten.

 

 

Bericht:

Der Bürgermeister wird beauftragt, bis zum November 2013 zu berichten, wie eine ordnungsgemäße Instandhaltung der städtischen Immobilien gewährleistet werden kann.

Insbesondere ist zu berichten:

-          Welche Beträge im Haushalt 2014 geordnet werden müssen und wie dies erfolgen kann und soll

-          Welche Bautätigkeiten von anderen Bereichen als die GMHL betreut bzw. beauftragt werden

-          Gibt es objektbezogene Instandhaltungsplanungen (wenn ja, welche / wenn nein, warum nicht)

-          Gibt es Planungen Objekte aufzugeben

-          Wann ist geplant die interne Leistungsberechnung (Miete) so weit anzuheben, dass sie auskömmlich ist.  Wie hoch müsste der Ansatz sein

-          Wie soll das GMHL zukünftig mit Personal ausgestattet werden

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Kenntnisnahme

Ö 4.3  
Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 4.4.1  
Mitteilung über eine Eilentscheidung des Bgm. Erteilung einer überplanmäßigen Bewilligung von Haushaltsmitteln für das Projekt "Umbau und Erweiterung Schule Tremser Teich"
Enthält Anlagen
VO/2013/01005  
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
Sachstand Julius Leber Schule
VO/2013/01004  
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
Stadtbild- und Denkmalpflege im Rathaushof
VO/2013/00877  
Ö 5.3.2  
Fahrradstreifen am Gustav-Radbruch-Platz in Richtung Fährstraße Antrag von Carl Howe - Mitglied im Bauausschuss für die Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
VO/2013/01046  
Ö 5.3.3  
Antrag aus der Bürgerschaft vom 29.08.2013: Entwicklungsplan für LKW-Abstellflächen
Enthält Anlagen
VO/2013/00947  
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 04.11.2013      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergaben von 10.000 ? bis 175.000 ?      
N 7.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto      
N 8     Ausschreibungen und Vergaben über 175.000 ?      
N 8.1     Genehmigung der Ausschreibung der Bauleistungen für den Ersatzneubau Straßenbrücke Reecke sowie der zugehörigen Inge-nieurleistungen (5.660)      
N 9     Aufträge von 5.000 ? bis 25.000 ?      
N 10     Aufträge über 25.000 ?      
N 10.1     Vergabe von Planungsleistungen für die Erneuerung der Spundwand im Vorwerker Hafen, Anleger 4 (5.691)      
N 11     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 12     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 12.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 12.2     Neue Anfragen      
N 12.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 13  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse