Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 04.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 21.10.2013
SI/2013/080  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan 32.13.00 Godewind / Am Fahrenberg Erneuerung des Aufstellungsbeschlusses vom 19.12.2011 und Zustimmung zum städtebaulichen Konzept
Enthält Anlagen
VO/2013/00962  
Ö 2.2  
Haushaltssatzung 2014 mit Stellenplanänderungen 2014
Enthält Anlagen
VO/2013/00991  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Anpassung der Entgelte für die Lübecker Hafenbahn (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2013/00948  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Mdl. Bericht: Machbarkeitsstudie Fischaufstiegsanlage Wakenitz (5.691)    
Ö 4.2.2  
Enthält Anlagen
Situation Bauunterhaltung Antrag der CDU-Fraktionen VO/2013/00434, Sitzung der Bürgerschaft am 29.08.2013, TOP 5.20
VO/2013/00990  
Ö 4.3  
Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 4.4.1  
Mitteilung einer Eilentscheidung zur Aufhebung des Sperrvermerkes der Haushaltsmittel im Finanzplan 2012 ? Planungsleistungen für die Instandsetzung des Brückenbauwerkes sowie Instandsetzungsarbeiten Steuerstand und Ufermauer der Hafendrehbrücke (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2013/00924  
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
Sachstand Julius Leber Schule
VO/2013/01004  
Ö 5.3  
Anträge    
Ö 5.3.1  
Antrag aus der Bürgerschaft vom 29.08.2013: Entwicklungsplan für LKW-Abstellflächen
Enthält Anlagen
VO/2013/00947  
    21.10.2013 - Bauausschuss
    Ö 5.3.2 - zurückgestellt
   

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Die Vorlage wurde einstimmig vertagt.             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Bericht Parken Lkw Wohngebiete (4099 KB)    
   
    04.11.2013 - Bauausschuss
    Ö 5.3.1 - zurückgestellt
   

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Der Bauausschuss vertagt die Vorlage einstimmig auf den 18.11.2013.

 

   
    18.11.2013 - Bauausschuss
    Ö 5.3.3 - zurückgestellt
    Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Der Bauausschuss vertagt die Vorlage einstimmig auf den 02.12.2013.

 

   
    02.12.2013 - Bauausschuss
    Ö 5.3.2 - abgelehnt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Bürgermeister möge der Bürgerschaft einen Entwicklungsplan für Abstellflächen für LKW und LKW-Anhänger im gesamten Lübecker Stadtgebiet entgegenbringen. In die Erarbeitung soll der Verein Lübecker Spediteure einbezogen werden.

 

Für das Konzept soll ebenfalls geprüft werden, wie Abgaben in analoger Höhe zu den Kosten eines Betriebshofes für gewerblich genutzte Kraftfahrzeuge erhoben werden können.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Für die Vorlage:              3 Stimmen

Gegen die Vorlage:              12 Stimmen

 

Damit lehnt der Bauausschuss mit Mehrheit die Vorlage ab.

Ö 5.3.2  
Antrag aus der Bürgerschaft vom 26.09.2013: Schriftliche Information an BürgerInnen
Enthält Anlagen
VO/2013/00956  
Ö 5.3.3  
Fahrradstreifen am Gustav-Radbruch-Platz in Richtung Fährstraße Antrag von Carl Howe - Mitglied im Bauausschuss für die Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
VO/2013/01046  
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 21.10.2013      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.3     Berichte      
N 6.3.1     Nordtangente; Sachstandsbericht (5.660)      
N 6.3.2     Mdl. Bericht: Kita Marlistraße (5.651)      
N 6.3.3     Mdl. Bericht: "An den Schießständen / Kirschenallee"      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 6.4.1     Mitteilung einer Eilentscheidung zum Beginn der Ausschreibung der Bauleistungen für den Ersatzneubau Possehlbrücke (5.660)      
N 7     Vergaben von 10.000 ? bis 175.000 ?      
N 7.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR      
N 8     Ausschreibungen und Vergaben über 175.000 ?      
N 9     Aufträge von 5.000 ? bis 25.000 ?      
N 9.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR      
N 10     Aufträge über 25.000 ?      
N 10.1     Vergabe von Planungsleistungen zur Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit im Bereich Wakenitz/Dükerkananl/Kanaltrave (5.691)      
N 10.2     Auftragsvergabe gemäß HOAI: topografische Vermessungen zur Ergänzung der "Digitalen Stadtgrundkarte" (DSGK) und für das Pavement-Management-System PMS (660)      
N 11     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 12     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 12.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 12.2     Neue Anfragen      
N 12.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 13  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse