Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 17.06.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:25 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlußfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlußfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 03.06.2013
SI/2013/074  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Bebauungsplan 10.04.00 Blankensee/ Alter Dorfplatz - Auslegungsbeschluss -
Enthält Anlagen
VO/2013/00535  
Ö 2.2  
Bebauungsplan 02.11.00 - Ratzeburger Allee / Gärtnergasse - Aufstellungsbeschluss -
Enthält Anlagen
VO/2013/00551  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

1.              Für den in der Anlage in Text und Zeichnung dargestellten Geltungsbereich wird der Bebauungsplan 02.11.00 -  Ratzeburger Allee / Gärtnergasse -  aufgestellt.

Es werden folgende Planungsziele verfolgt: Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes 02.11.00 sollen die planungsrechtlichen Voraussetz­ungen zur Realisierung von Wohngebäuden in Überplan­ung des bestehenden Siedlungsbestandes beidseits eines Teilabschnitts der Ratzeburger Allee sowie auf rückwärtigen Grundstücken der Gärtnergasse und des Amselwegs gesichert werden.

2.              Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

3.              Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB soll durchgeführt werden.

4.              Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.1 BauGB einschließlich der Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung soll erfolgen.

5.              Mit der Ausarbeitung des Planentwurfes einschließlich der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange ist ein externes Planungsbüro beauftragt.

 

 

   
    17.06.2013 - Bauausschuss
    Ö 2.2 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

1.              Für den in der Anlage in Text und Zeichnung dargestellten Geltungsbereich wird der Bebauungsplan 02.11.00 -  Ratzeburger Allee / Gärtnergasse -  aufgestellt.

Es werden folgende Planungsziele verfolgt: Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes 02.11.00 sollen die planungsrechtlichen Voraussetz­ungen zur Realisierung von Wohngebäuden in Überplan­ung des bestehenden Siedlungsbestandes beidseits eines Teilabschnitts der Ratzeburger Allee sowie auf rückwärtigen Grundstücken der Gärtnergasse und des Amselwegs gesichert werden.

2.              Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

3.              Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB soll durchgeführt werden.

4.              Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.1 BauGB einschließlich der Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung soll erfolgen.

5.              Mit der Ausarbeitung des Planentwurfes einschließlich der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange ist ein externes Planungsbüro beauftragt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Der Bauausschuss beschließt einstimmig gem. Beschlussvorschlag.             

Ö 3     sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2  
sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.3     Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5  
Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 03.06.2013      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 6.4.1     Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über eine Auftragsvergabe von Bauleistungen von mehr als 175.000,00 EUR (5.660)      
N 7     Vergaben von 10.000 ? bis 175.000 ?      
N 8     Ausschreibungen und Vergaben über 175.000 ?      
N 8.1     Vergabe Erneuerung Gleise 5 und 6 im Bahnhof Lübeck -Skandinavienkai (5.691)      
N 8.2     Beginn der Ausschreibung Fahrbahnsanierung Kronsforder Landstraße im Bereich Malmöstraße bis Unterführung DB (5.660)      
N 8.3     Beginn der Ausschreibung für die geplante Wegeanbindung des neuen Bahnhaltepunktes Hochschulstadtteil (5.660)      
N 9     Aufträge von 5.000 ? bis 25.000 ?      
N 10     Aufträge über 25.000 ?      
N 11     sonstige Beschlussvorlagen      
N 11.1     Vergleichsweise Beendigung eines Rechtsstreits betr. den Neubau der Gehwegbrücke über die Obertrave (5.660)      
N 12     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 12.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 12.2     neue Anfragen      
N 12.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 13     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse