Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 18.03.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlußfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlußfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 04.03.2013
SI/2013/069  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
75. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Rönnauer Weg in Lübeck - Travemünde - Abschließender Beschluss - Bebauungsplan 32.76.02 Rönnauer Weg - Satzungsbeschluss -
Enthält Anlagen
VO/2013/00243  
Ö 2.2  
Bebauungsplan 03.02.00 - Fackenburger Allee / Stadtgraben / Teilbereich II - Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2013/00338  
Ö 2.3  
Bebauungsplan 01.07.00 - Rathaushof / Schüsselbuden (ehem. Stadthausgrundstück) - Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB
Enthält Anlagen
VO/2013/00319  
Ö 2.4  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan 22.01.03 ? Korvettenstraße/Stadteilzentrum ? Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2013/00416  
Ö 3     sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Soziale Stadt Buntekuh: Beendigung der Programmumsetzung
VO/2013/00097  
Ö 3.2  
Touristische Wachstumsstrategie Lübeck 2020 plus - Umsetzungsmanagement
Enthält Anlagen
VO/2013/00103  
Ö 3.3  
Genehmigung der Planungsarbeiten zum Abbruch und Neubau der Straßenbrücke Reecke
Enthält Anlagen
VO/2013/00346  
Ö 3.4  
Entwurf Masterplan "Fischereihafen" - Lübeck-Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2013/00210  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

 

1.      Die Bürgerschaft beschließt den Entwurf des Masterplanes FischereihafenLübeck-Travemünde (s. Anlage 1) in überarbeiteter Fassung vom 21. Januar 2013 als Grundlage für die zukünftige Entwicklung des Fischereihafens Travemünde.

Für die notwendigen Bauleitplanverfahren bildet der Masterplan FischereihafenLübeck-Travemünde einschließlich der Flächen des Großparkplatzes Baggersand die Grundlage.

 

 

   
    12.03.2013 - Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde
    Ö 4.2 - zurückgestellt
    Beschluss:

Beschluss:

„1. Die Bürgerschaft beschließt den Entwurf des Masterplanes „Fischereihafen“ Lübeck-

Travemünde (s. Anlage 1) in überarbeiteter Fassung vom 21. Januar 2013 als Grundlage

für die zukünftige Entwicklung des Fischereihafens Travemünde.

Für die notwendigen Bauleitplanverfahren bildet der Masterplan „Fischereihafen“ Lübeck-

Travemünde einschließlich der Flächen des Großparkplatzes Baggersand die Grundlage.

Der Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde

Der Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde

nimmt den Antrag des AM Zahn einstimmig an

und stellt die weitere Beratung bis

zur nächsten Sitzung zurück.

   
    18.03.2013 - Bauausschuss
    Ö 3.4 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschlussvorschlag:

  1. Die Bürgerschaft beschließt den Entwurf des Masterplanes „Fischereihafen“ Lübeck-Travemünde (s. Anlage 1) in überarbeiteter Fassung vom 21. Januar 2013 als Grundlage für die zukünftige Entwicklung des Fischereihafens Travemünde.

Für die notwendigen Bauleitplanverfahren bildet der Masterplan „Fischereihafen“ Lübeck-Travemünde einschließlich der Flächen des Großparkplatzes Baggersand die Grundlage.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig die Vorlage unter Berücksichtigung der vorab genannten Änderungen und Prüfaufträge zu beschließen.

   
    19.03.2013 - Hauptausschuss
    Ö 5.8 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.     Die Bürgerschaft beschließt den Entwurf des Masterplanes „Fischereihafen“ Lübeck-Travemünde (s. Anlage 1) in überarbeiteter Fassung vom 21. Januar 2013 als Grundlage für die zukünftige Entwicklung des Fischereihafens Travemünde.

Für die notwendigen Bauleitplanverfahren bildet der Masterplan „Fischereihafen“ Lübeck-Travemünde einschließlich der Flächen des Großparkplatzes Baggersand die Grundlage.

 

 

 

Der Hauptausschuss leitet die Vorlage

Der Hauptausschuss leitet die Vorlage

einstimmig ohne Votum an die

Bürgerschaft weiter.

 

   
    19.03.2013 - Umwelt und Kleingartenausschuss
    Ö 6.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.      Die Bürgerschaft beschließt den Entwurf des Masterplanes FischereihafenLübeck-Travemünde (s. Anlage 1) in überarbeiteter Fassung vom 21. Januar 2013 als Grundlage für die zukünftige Entwicklung des Fischereihafens Travemünde.

Für die notwendigen Bauleitplanverfahren bildet der Masterplan FischereihafenLübeck-Travemünde einschließlich der Flächen des Großparkplatzes Baggersand die Grundlage.

 

 

 

Der Ausschuss stimmt der Empfehlung bei 12 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und

Der Ausschuss stimmt der Empfehlung bei 12 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und

0 - Stimmenthaltungen einstimmig zu.

 

Der Ausschuss empfiehlt bei 11 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 1 - Stimmenthaltungen

einstimmig gemäß Beschlussvorschlag der Vorlage, unter Berücksichtigung der Empfehlung des Ausschusses, zu beschließen.

 

 

   
    21.03.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.8 - geändert beschlossen
    Beschluss:

 

 

Beschluss:

 

  1. Die Bürgerschaft beschließt den Entwurf des Masterplanes „Fischereihafen“ Lübeck-Travemünde (s. Anlage 1) in überarbeiteter Fassung vom 21. Januar 2013 als Grundlage für die zukünftige Entwicklung des Fischereihafens Travemünde.

Für die notwendigen Bauleitplanverfahren bildet der Masterplan „Fischereihafen“ Lübeck-Travemünde einschließlich der Flächen des Großparkplatzes Baggersand die Grundlage.

 

 

 

Abstimmungsergebnis in der Fassung des Umweltausschusses und Bauausschusses:

Abstimmungsergebnis in der Fassung des Umweltausschusses und Bauausschusses:

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-Stimmen:              19

Nein-Stimmen:              39

Enthaltungen:              0

 

Abstimmungsergebnis in der Fassung des Bauausschusses:

Mehrheitliche Annahme bei

Ja-Stimmen:              45

Nein-Stimmen:              13

Enthaltungen:              0

 

   
    16.04.2013 - Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschluss:

Beschluss:

 

1.      Die Bürgerschaft beschließt den Entwurf des Masterplanes „Fischereihafen“ Lübeck-Travemünde (s. Anlage 1) in überarbeiteter Fassung vom 21. Januar 2013 als Grundlage für die zukünftige Entwicklung des Fischereihafens Travemünde.

Für die notwendigen Bauleitplanverfahren bildet der Masterplan „Fischereihafen“ Lübeck-Travemünde einschließlich der Flächen des Großparkplatzes Baggersand die Grundlage.

Der Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde

Der Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde

nimmt die von der Bürgerschaft bereits beschlossene

Vorlage nunmehr ohne weitere Wortmeldungen zur Kenntnis.

Ö 4  
Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2  
sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Konzept "Fahrradfreundliches Lübeck"
Enthält Anlagen
VO/2013/00307  
Ö 4.2.2  
Mdl. Bericht: Vorstellung der Maßnahmen zum Klimaschutz und der Anpassung an den Klimawandel (Bericht der Klimaschutzleitstelle)    
Ö 4.3     Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
Petition gem. Art. 17 GG-Antrag auf Erhalt des Spielplatzes Böckmannweg (Rücküberwiesen aus Bürgerschaft 28.02.2013 zur Beratung im Bauausschuss. Anschließend erneute Beratung und Beschlussfassung durch die Bürgerschaft, voraussichtlich in der Sitzung am 21.03.2013.)
Enthält Anlagen
VO/2013/00447  
Ö 5.3.2  
"Schriftlicher Bericht über den Spielplatz Böckmannweg", Antrag von Herrn Pluschkell
Enthält Anlagen
VO/2013/00382  
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 04.03.2013      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergaben von 10.000 ? bis 175.000 ?      
N 7.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,- EUR bis 175.000,- EUR      
N 8     Ausschreibungen und Vergaben über 175.000 ?      
N 8.1     Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000,- EUR Unterhaltsreinigung der Gebäudeinnenflächen, Gewerk: Gebäudereinigung      
N 8.2     Beginn der Ausschreibung für den Bauabschnitt 3.2 "Mitten in Lübeck ? Unterer Schrangen" (5.660) (- wurde im FIPRA am 13.03.2013 unter Vorbehalt der Zustimmung des Bauausschusses am 18.03.2013 beschlossen -)      
N 9     Aufträge von 5.000 ? bis 25.000 ?      
N 9.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR      
N 10     Aufträge über 25.000 ?      
N 11     sonstige Beschlussvorlagen      
N 12     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 12.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 12.2     neue Anfragen      
N 12.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 13     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse