Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 18.03.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlußfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlußfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 04.03.2013
SI/2013/069  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
75. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Rönnauer Weg in Lübeck - Travemünde - Abschließender Beschluss - Bebauungsplan 32.76.02 Rönnauer Weg - Satzungsbeschluss -
Enthält Anlagen
VO/2013/00243  
Ö 2.2  
Bebauungsplan 03.02.00 - Fackenburger Allee / Stadtgraben / Teilbereich II - Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2013/00338  
Ö 2.3  
Bebauungsplan 01.07.00 - Rathaushof / Schüsselbuden (ehem. Stadthausgrundstück) - Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB
Enthält Anlagen
VO/2013/00319  
Ö 2.4  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan 22.01.03 ? Korvettenstraße/Stadteilzentrum ? Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2013/00416  
Ö 3     sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Soziale Stadt Buntekuh: Beendigung der Programmumsetzung
VO/2013/00097  
    VORLAGE
    Die Umsetzung des Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ in der Gesamtmaßnahme Lübeck-Buntekuh wird aufgrund der nahezu abgeschlossenen Projektumsetzung und des erschöpften Finanzierungsrahmens an bewilligten Städtebauförderungsmitteln vorzeitig zu

Beschlussvorschlag

Die Umsetzung des Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ in der Gesamtmaßnahme Lübeck-Buntekuh wird aufgrund der nahezu abgeschlossenen Projektumsetzung und des erschöpften Finanzierungsrahmens an bewilligten Städtebauförderungsmitteln vorzeitig zum 31.12.2013 beendet.

 

   
    05.03.2013 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Die Umsetzung des Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ in der Gesamtmaßnahme Lübeck-Buntekuh wird aufgrund der nahezu abgeschlossenen Projektumsetzung und des erschöpften Finanzierungsrahmens an bewilligten Städtebauförderungsmitteln vorzeitig zum 31.12.2013 beendet.

 

 

 

   
    18.03.2013 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die Umsetzung des Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ in der Gesamtmaßnahme Lübeck-Buntekuh wird aufgrund der nahezu abgeschlossenen Projektumsetzung und des erschöpften Finanzierungsrahmens an bewilligten Städtebauförderungsmitteln vorzeitig zum 31.12.2013 beendet.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gem. Beschlussvorschlag zu beschließen.              

   
    19.03.2013 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Umsetzung des Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ in der Gesamtmaßnahme Lübeck-Buntekuh wird aufgrund der nahezu abgeschlossenen Projektumsetzung und des erschöpften Finanzierungsrahmens an bewilligten Städtebauförderungsmitteln vorzeitig zum 31.12.2013 beendet.

 

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung

Vor Eintritt in die Tagesordnung
einstimmig vertagt.

   
    21.03.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.1 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

 

 

Beschluss:

Die Umsetzung des Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ in der Gesamtmaßnahme Lübeck-Buntekuh wird aufgrund der nahezu abgeschlossenen Projektumsetzung und des erschöpften Finanzierungsrahmens an bewilligten Städtebauförderungsmitteln vorzeitig zum 31.12.2013 beendet.

 

 

Abstimmungsergebnis über den Vertagungsantrag:

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme bei

Ja-Stimmen:              52

Nein-Stimmen:              6

Enthaltungen:              0

 

 

Ö 3.2  
Touristische Wachstumsstrategie Lübeck 2020 plus - Umsetzungsmanagement
Enthält Anlagen
VO/2013/00103  
Ö 3.3  
Genehmigung der Planungsarbeiten zum Abbruch und Neubau der Straßenbrücke Reecke
Enthält Anlagen
VO/2013/00346  
Ö 3.4  
Entwurf Masterplan "Fischereihafen" - Lübeck-Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2013/00210  
Ö 4  
Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2  
sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Konzept "Fahrradfreundliches Lübeck"
Enthält Anlagen
VO/2013/00307  
Ö 4.2.2  
Mdl. Bericht: Vorstellung der Maßnahmen zum Klimaschutz und der Anpassung an den Klimawandel (Bericht der Klimaschutzleitstelle)    
Ö 4.3     Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
Petition gem. Art. 17 GG-Antrag auf Erhalt des Spielplatzes Böckmannweg (Rücküberwiesen aus Bürgerschaft 28.02.2013 zur Beratung im Bauausschuss. Anschließend erneute Beratung und Beschlussfassung durch die Bürgerschaft, voraussichtlich in der Sitzung am 21.03.2013.)
Enthält Anlagen
VO/2013/00447  
Ö 5.3.2  
"Schriftlicher Bericht über den Spielplatz Böckmannweg", Antrag von Herrn Pluschkell
Enthält Anlagen
VO/2013/00382  
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 04.03.2013      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergaben von 10.000 ? bis 175.000 ?      
N 7.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,- EUR bis 175.000,- EUR      
N 8     Ausschreibungen und Vergaben über 175.000 ?      
N 8.1     Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000,- EUR Unterhaltsreinigung der Gebäudeinnenflächen, Gewerk: Gebäudereinigung      
N 8.2     Beginn der Ausschreibung für den Bauabschnitt 3.2 "Mitten in Lübeck ? Unterer Schrangen" (5.660) (- wurde im FIPRA am 13.03.2013 unter Vorbehalt der Zustimmung des Bauausschusses am 18.03.2013 beschlossen -)      
N 9     Aufträge von 5.000 ? bis 25.000 ?      
N 9.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR      
N 10     Aufträge über 25.000 ?      
N 11     sonstige Beschlussvorlagen      
N 12     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 12.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 12.2     neue Anfragen      
N 12.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 13     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse