Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 04.03.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:50 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlußfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlußfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 18.02.2013
SI/2013/068  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Bebauungsplan 03.10.00 - Stadtwerke / Moislinger Allee - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2013/00108  
Ö 2.2  
Satzung über die Verlängerung der Geltungsdauer der Satzung über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans 05.33.02 - Schwartauer Landstraße / Havelstraße
Enthält Anlagen
VO/2013/00150  
Ö 2.3  
Bebauungsplan 03.02.00 - Fackenburger Allee / Stadtgraben / Teilbereich I - Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2013/00336  
Ö 2.4  
Bebauungsplan 03.02.00 - Fackenburger Allee / Stadtgraben / Teilbereich II - Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2013/00338  
Ö 2.5  
Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in der Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 03.02.00 - Fackenburger Allee / Stadtgraben - hier: Neubau eines B&B-Hotels an der Konrad-Adenauer-Straße
Enthält Anlagen
VO/2013/00254  
Ö 2.6  
Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes 03.02.00 - Fackenburger Allee / Stadtgraben / Teilbereich II -
Enthält Anlagen
VO/2013/00253  
Ö 2.7  
Bebauungsplan 01.76.00 - Mittlere Wallhalbinsel / Spielbank / Hotel - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2013/00130  
Ö 3     sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Werbekonzept für den öffentlichen Straßenraum/Vereinbarung zur Wildplakatierung und Umgang mit sogenannten fliegenden Veranstaltungen
VO/2013/00252  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2  
sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Sanierung der Schultoiletten Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2012 zu Punkt 4.16, Drs. Nr. 908, Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE
Enthält Anlagen
VO/2013/00186  
Ö 4.2.2  
Teilentwidmung des öffentlichen Hafengebietes der Hansestadt Lübeck für bestimmte radioaktive Stoffe
Enthält Anlagen
VO/2013/00227  
    VORLAGE
    Antwort des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie auf den Antrag der Hansestadt Lübeck auf Teilentwidmung des öffentlichen Hafengebietes der Hansestadt Lübeck für bestimmte radioaktive Stoffe

Beschlussvorschlag

Antwort des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie auf den Antrag der Hansestadt Lübeck auf Teilentwidmung des öffentlichen Hafengebietes der Hansestadt Lübeck für bestimmte radioaktive Stoffe

 

   
    04.03.2013 - Bauausschuss
    Ö 4.2.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.             

   
    21.03.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 8.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Dieser TO-Punkt wurde gemeinsam mit TO-Punkt 5

 

 

Dieser TO-Punkt wurde gemeinsam mit TO-Punkt 5.31 beraten

Abstimmungsergebnis:

 

 

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis

 

Ö 4.2.3  
Beleuchtung von städtischen Bolzplätzen (5.660); Auftrag aus der Bürgerschaft 24.11.2011
VO/2013/00246  
Ö 4.3     Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
"Schriftlicher Bericht über den Spielplatz Böckmannweg", Antrag von Herrn Pluschkell
Enthält Anlagen
VO/2013/00382  
Ö 5.3.2  
"Bericht über die künftige Nutzung und Ausgestaltung der Grünfläche Kerckringstraße/ Westhoffstraße", Antrag von Herrn Pluschkell
Enthält Anlagen
VO/2013/00380  
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 18.02.2013      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.3     Berichte      
N 6.3.1     Mdl. Bericht: aktuelle Situation der Bauunterhaltung      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergaben von 10.000 ? bis 175.000 ?      
N 8     Ausschreibungen und Vergaben über 175.000 ?      
N 8.1     Beginn der Ausschreibung für die Bauleistungen zur Instandsetzung der Kammerwände und Fahrbahn- übergänge an der Burgtorbrücke (5.660)      
N 8.2     Beginn der Ausschreibung der Planungsleistungen für Medien- verlegung zum Ersatzneubau der Possehlbrücke (5.660)      
N 8.3     Vergabe eines Auftrages von mehr als 175.000,00 EUR Fahrbahnsanierung Padelügger Weg, 2.BA, Los 1 - Straßenbau (5.660)      
N 9     Aufträge von 5.000 ? bis 25.000 ?      
N 10     Aufträge über 25.000 ?      
N 10.1     Vergabe des Planungsauftrages für Medienverlegung zum Ersatzneubau der Bahnhofsbrücke (5.660)      
N 11     sonstige Beschlussvorlagen      
N 12     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 12.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 12.2     neue Anfragen      
N 12.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 13     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse