Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 04.02.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:10 - 17:25 Anlass: Sitzung
Raum: MARITIM Travemünde
Ort: Strandhotel-MARITIM

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlußfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlußfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 14.01.2013
SI/2013/234  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein, hier: Voßwinkel
Enthält Anlagen
VO/2013/00088  
Ö 3     sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Gemeinsame Stellungnahme der Lenkungsgruppe Entwicklungsachse A1 zur Aufnahme regionaler Verkehrsinfrastrukturprojekte in den BVWP 2015
Enthält Anlagen
VO/2013/00095  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Ermäßigung SchülerInnenmonatskarte
Enthält Anlagen
VO/2013/00073  
    VORLAGE
    Beschluss der Bürgerschaft vom 30

Beschlussvorschlag

Beschluss der Bürgerschaft vom 30.08.2012 zu Punkt 4.33, Drs. 978

 

Allgemeine Vorbemerkung:

Der vorliegende Berichts- bzw. Anfragewunsch betrifft den Zuständigkeitsbereich einer städtischen Gesellschaft. Die Anfrage bzw. der Berichtsauftrag ist deshalb zuständigkeitshalber an diese Gesellschaft weitergeleitet worden und die Beantwortung der gestellten Fragen ist durch den Stadtverkehr Lübeck GmbH am 28.11.2012 dem Fachbereich übersandt worden.

 

Aufgrund der Tatsache, dass städtische Eigengesellschaften keine eigenen Berichte in die Gremien der Hansestadt Lübeck einbringen können und dieses nur dem Fachbereich möglich ist, geschieht dieses mit dem Deckblatt des Fachbereiches Wirtschaft und Soziales.

Der Fachbereich Wirtschaft und Soziales weist darauf hin, dass für Inhalte und Umfang der Antworten ausschließlich die Gesellschaften selbst verantwortlich sind. Der Fachbereich Wirtschaft und Soziales wird zu den einzelnen Anfragen bzw. Berichten nur dann eigene Anmerkungen machen, wenn auch städtische Verwaltungseinheiten von gestellten Fragen betroffen sind und zu den Mitteilungen der Gesellschaften entsprechende Ergänzungen notwendig sind.

 

 

 

 

   
    04.02.2013 - Bauausschuss
    Ö 4.2.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschluss:

 

 

 

 

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.             

   
    11.02.2013 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 4.1 - zurückgestellt
    Beschluss:

Anlass:

Beschluss der Bürgerschaft vom 30.08.2012 zu Punkt 4.33, Drs. 978

 

Herr Reinhardt vertritt die Auffassung das der Auftrag der Bürgerschaft vom 30.08.2012 nicht ausreichend erfüllt worden ist. Seitens der Bürgerschaft bestand der Wunsch, dass sich der AR SL GmbH mit dem Antrag befasst und hierüber einen Beschluss fasst. In dem vorliegenden Bericht ist lediglich die Stellungnahme des Stadtverkehrs beigefügt, jedoch nicht das Ergebnis der Beratung des Aufsichtsrates.

 

Herr Reinhardt beantragt, den Bericht zu vertagen bis sich der Aufsichtsrat SL GmbH mit dem o.g. Antrag befasst hat und dem Wirtschaftsausschuss das Beratungsergebnis des Aufsichtsrates vorliegt.

 

Der Wirtschaftsausschuss beschließt

die Vertagung des Berichtes einstimmig.

 

 

 

 

 

   
    28.02.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 8.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen

Ö 4.2.2  
Liniennetzoptimierung (weitere Anpassungen u. Nachbesserungen des Fahrplanes)
Enthält Anlagen
VO/2013/00076  
Ö 4.3  
Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 14.01.2013      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergaben von 10.000 ? bis 175.000 ?      
N 7.1     7.1 - Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge, Redaktionsschluss am 19.12.2012      
N 7.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge, Redaktionsschluss am 08.01.2013      
N 8     Ausschreibungen und Vergaben über 175.000 ?      
N 9     Aufträge von 5.000 ? bis 25.000 ?      
N 9.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge, Redaktionsschluss: 19.12.2012      
N 10     Aufträge über 25.000 ?      
N 10.1     Vergabe von Ing.leistungen über 25.000,- Abbruch der ehemaligen Hanse-Schule, Fischstr. 8-10, Lübeck (Dringlichkeitsvorlage als Tischvorlage)      
N 11     sonstige Beschlussvorlagen      
N 12     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 12.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 12.2     neue Anfragen      
N 12.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 13     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse