Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat
Gremium: Ausschuss für Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat
Datum: Mo, 04.03.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:07 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Feststellung der Niederschrift über die 31. Sitzung des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat vom 03.12.2012 in der Wahlperiode 2008-2013 (öffentlicher Teil)
Enthält Anlagen
VO/2013/00159  
Ö 4  
Mitteilungen    
Ö 4.1  
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden    
Ö 4.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 4.3  
Beantwortung von Anfragen    
Ö 4.3.1  
Vandalismus in Lübeck (Anfrage Herr Böhlke, vertagt am 03.09.2012 unter TOP 4.3.1, am 05.11.2012 unter TOP 4.3.1 und am 03.12.2012 unter TOP 4.3.1)    
Ö 4.3.2  
Unfall- und Lärmschwerpunkte (Anfrage Frau Lenz, vertagt am 03.12.2012 unter TOP 4.4.2)    
Ö 4.3.3  
Zweites Notarzteinsatzfahrzeug in Lübeck (Anfrage Herr Schaffenberg)    
Ö 5  
Aktuelles aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8  
Vorlagen    
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Modernisierung der Einsatzleitstelle der Feuerwehr
Enthält Anlagen
VO/2013/00199  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

1. Der beim Produktsachkonto 126001 015.7831000 Gefahrenabwehr / Einsatzleitstelle / Erwerb beweglichen Analagevermögens über 1.000 Euroaus dem Haushaltsjahr 2012 bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik in Höhe von 1.300.000,-- Euro wird aufgehoben. Die Mittel werden gleichzeitig freigegeben
(Entscheidung durch die Bürgerschaft).

2. Für die Modernisierung der Einsatzleitstelle wird das Ausschreibungsverfahren eingeleitet, vorbehaltlich der Aufhebung des Sperrvermerks durch die Bürgerschaft
(Entscheidung durch den Finanz- Personal- und Rechnungsprüfungsausschuss
- s. Beschlussvorschlag 1).

 

   
    04.03.2013 - Ausschuss für Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat
    Ö 8.1 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1. Der beim Produktsachkonto 126001 015.7831000 „Gefahrenabwehr / Einsatzleitstelle / Erwerb beweglichen Analagevermögens über 1.000 Euro“ aus dem Haushaltsjahr 2012 bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik in Höhe von 1.300.000,-- Euro wird aufgehoben. Die Mittel werden gleichzeitig freigegeben
(Entscheidung durch die Bürgerschaft).

2. Für die Modernisierung der Einsatzleitstelle wird das Ausschreibungsverfahren eingeleitet, vorbehaltlich der Aufhebung des Sperrvermerks durch die Bürgerschaft
(Entscheidung durch den Finanz- Personal- und Rechnungsprüfungsausschuss
- s. Beschlussvorschlag 1).

 

 

Der Ausschuss stimmt der Vorlage einstimmig zu

Der Ausschuss stimmt der Vorlage einstimmig zu.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage zu TOP 8.1 - Feuerwehrleitstelle (385 KB)    
   
    13.03.2013 - Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 5.6 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1. Der beim Produktsachkonto 126001 015.7831000 „Gefahrenabwehr / Einsatzleitstelle / Erwerb beweglichen Analagevermögens über 1.000 Euro“ aus dem Haushaltsjahr 2012 bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik in Höhe von 1.300.000,-- Euro wird aufgehoben. Die Mittel werden gleichzeitig freigegeben
(Entscheidung durch die Bürgerschaft).

2. Für die Modernisierung der Einsatzleitstelle wird das Ausschreibungsverfahren eingeleitet, vorbehaltlich der Aufhebung des Sperrvermerks durch die Bürgerschaft
(Entscheidung durch den Finanz- Personal- und Rechnungsprüfungsausschuss
- s. Beschlussvorschlag 1).

 

 

Der FiPA empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

Der FiPA empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,
gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

 

   
    19.03.2013 - Hauptausschuss
    Ö 5.7 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1. Der beim Produktsachkonto 126001 015.7831000 „Gefahrenabwehr / Einsatzleitstelle / Erwerb beweglichen Analagevermögens über 1.000 Euro“ aus dem Haushaltsjahr 2012 bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik in Höhe von 1.300.000,-- Euro wird aufgehoben. Die Mittel werden gleichzeitig freigegeben
(Entscheidung durch die Bürgerschaft).

2. Für die Modernisierung der Einsatzleitstelle wird das Ausschreibungsverfahren eingeleitet, vorbehaltlich der Aufhebung des Sperrvermerks durch die Bürgerschaft
(Entscheidung durch den Finanz- Personal- und Rechnungsprüfungsausschuss
- s. Beschlussvorschlag 1).

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

 

   
    21.03.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.7 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

 

 

Beschluss:

1. Der beim Produktsachkonto 126001 015.7831000 „Gefahrenabwehr / Einsatzleitstelle / Erwerb beweglichen Analagevermögens über 1.000 Euro“ aus dem Haushaltsjahr 2012 bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik in Höhe von 1.300.000,-- Euro wird aufgehoben. Die Mittel werden gleichzeitig freigegeben
(Entscheidung durch die Bürgerschaft).

2. Für die Modernisierung der Einsatzleitstelle wird das Ausschreibungsverfahren eingeleitet, vorbehaltlich der Aufhebung des Sperrvermerks durch die Bürgerschaft
(Entscheidung durch den Finanz- Personal- und Rechnungsprüfungsausschuss
- s. Beschlussvorschlag 1).

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme bei

Ja-Stimmen:              58

Ö 9  
Berichte (Es liegt nichts vor.)    
Ö 10  
Neue Anfragen und Verschiedenes    
Ö 10.1  
Fußballgewalt Lübeck    
N 11     Feststellung der Niederschrift über die 31. Sitzung des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat vom 03.12.2012 in der Wahlperiode 2008-2013 (nichtöffentlicher Teil)      
N 12     Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Beantwortung von Anfragen (Es liegt nichts vor.)      
N 14     Anträge (Es liegt nichts vor.)      
N 15     Vorlagen (Es liegt nichts vor.)      
N 16     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 17     Neue Anfragen und Verschiedenes      
Ö 18  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse