Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Soziales Nr. 36/2008-2013

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Soziales Nr. 36/2008-2013
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 05.02.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Feststellung der Niederschrift (Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Soziales am 04.12.2012)	VO/2012/00037
	05.02.2013 - Ausschuss für Soziales
	Ö 4 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Der Vorsitzende teilt mit, dass es zur Niederschrift Nr. 35 über die Sitzung des Ausschusses für Soziales am 04.12.2012 keine Anmerkungen gab, weder schriftlich noch mündlich. Es erfolgen keine Einwände. Die Niederschrift ist damit festgestellt Die Niederschrift ist damit festgestellt
Ö 5		Mitteilung des Vorsitzenden
Ö 6		Berichte
Ö 6.1		Umsetzung Maßnahmenplan SeniorInnenEinrichtungen (Ständiger mündlicher Sachstandsbericht)
Ö 6.2		Darstellung von individuellen Zielvereinbarungen für die Zuschüsse im sozialen Bereich (Die Anlage zu TOP 6.2 wird hiermit nachgereicht.)	VO/2013/00083
Ö 7		Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)
Ö 8		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 8.1		Aufnahme Resettlementflüchtlinge (Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft vom 29.11.2012 (Top 4.29 mit Drs. Nr. 170 - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) )	VO/2012/00038
Ö 8.2		Aufhebung der Befristung in der gesetzlichen Altfallregelung nach § 104a Aufenthaltgesetz (Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft vom 29.11.2012 (TOP 4.28 mit Drs. Nr. 169 - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) )	VO/2012/00039
Ö 8.3		Humanitäre Sprechstunde (Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft vom 29.03.2012 (TOP 4.26 mit Drs. Nr. 725 - Fraktion DIE LINKE) Der Antrag wurde in der Sitzung vom 15.05.2012 vertagt. Der Antrag ist noch einmal beigefügt.)	VO/2013/00101
Ö 9		Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1		Aufstellung nicht erledigter Tagesordnungspunkte	VO/2013/00112
Ö 9.2		Bereichsleitung 2.500
Ö 9.3		Kommissarische Bereichsleitung 2.500
Ö 9.4		Befristete Anmietung einer Unterkunft für Asylbewerber
Ö 9.5		Kommunalisierung der Landesmittel
Ö 9.6		AWO-Frauenhaus
Ö 10		Anfragen (Es liegt nichts vor.)
Ö 11		Anträge von Ausschüssen/Ausschussmitgliedern
Ö 11.1		Antrag auf Gewährung von Zuschüssen für Kleingärtner, die Hartz IV erhalten (Dieser Antrag wurde in der Sitzung des Ausschusses für Soziales am 04.12.2012 unter TOP 11.1 vertagt.)	VO/2012/00024
Ö 12		Verschiedenes
N 13		Nichtöffentlicher Teil (Es liegt nichts vor.)

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