Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Nr. 41 / 2008 - 2013  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Nr. 41 / 2008 - 2013
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 21.03.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:58 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Anlage Tagesordnung_130321

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 28.02.2013
SI/2013/036  
Ö 4  
Mitteilungen der Stadtpräsidentin    
Ö 5  
Anträge der Fraktionen    
Ö 5.1  
Ausbau Kindertagesbetreuung in Lübeck    
Ö 5.1.1  
Ausbau Kindertagesbetreuung in Lübeck (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 31.01.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
VO/2013/00135  
Ö 5.1.2  
Bündnis90/DIEGRÜNEN - Ausbau Kindertagesbetreuung in Lübeck zu Vorlage - VO/2013/00135 (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 31.01.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
VO/2013/00198  
Ö 5.2  
Masterplan für Straßensanierungen    
Ö 5.2.1  
FDP - Masterplan für Straßensanierungen (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 28.02.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
VO/2013/00127  
Ö 5.2.2  
DIE LINKE - Masterplan für Straßensanierungen zu VO/2013/00127 (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 28.02.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
VO/2013/00183  
Ö 5.3  
CDU - Badestelle Kleiner See in Eichholz dauerhaft erhalten (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 28.02.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
VO/2013/00282  
Ö 5.4  
Arbeitnehmersicherung für die Beschäftigten der LHG, LHG-SG, NRS und HBV    
Ö 5.4.1  
Freie Wähler - Arbeitnehmersicherung für die Beschäftigten der LHG, LHG-SG, NRS und HBV (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 28.02.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
VO/2013/00283  
Ö 5.4.2  
Interfraktionell Bü90/DIEGRÜNEN, DIE LINKE und Freie Wähler - Arbeitnehmersicherung für die Beschäftigten der LHG, LHG-SG, NRS und HBV Zu VO/2013/00283 (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 28.02.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
VO/2013/00330  
Ö 5.5  
CDU - Trauungen in Lübeck
VO/2013/00284  
Ö 5.6  
Winterbedingte Straßenschäden beseitigen    
Ö 5.6.1  
CDU - Winterbedingte Straßenschäden beseitigen (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 28.02.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
VO/2013/00286  
Ö 5.6.2  
FUL - zu VO/2013/00286 Winterbedingte Straßenschäden eseitigen Änderungsantrag (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 28.02.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
VO/2013/00384  
Ö 5.7  
Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: Lübeck 2030    
Ö 5.7.1  
SPD - Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: Lübeck 2030 (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 28.02.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor)
VO/2013/00287  
Ö 5.7.2  
Bündnis90/DIEGRÜNEN - Zu VO/2013/00287 Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: Lübeck 2030 (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 28.02.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor)
VO/2013/00383  
Ö 5.8  
DIE LINKE - Zuschuss anpassen
VO/2013/00291  
Ö 5.9  
Ortsbeirat in Travemünde einrichten    
Ö 5.9.1  
DIE LINKE - Ortsbeirat in Travemünde einrichten (Aktualisierter Antrag zu Vo/2013/00294 aus der Sitzung vom 28.02.2013. Diese Vorlage ist in der Sitzung vertagt worden.)
VO/2013/00391  
Ö 5.9.2  
Freie Wähler - zu VO/2013/00294 Ortsbeirat in Travemünde einrichten (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 28.02.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor)
VO/2013/00350  
Ö 5.9.3  
FDP - Zu VO/2013/00294 Ortsbeirat in Travemünde einrichten (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 28.02.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor)
VO/2013/00370  
Ö 5.10  
Zwangsarbeiter und Kriegsgefangene in Lübeck    
Ö 5.10.1  
DIE LINKE -Zwangsarbeiter und Kriegsgefangene in Lübeck (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 28.02.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor)
VO/2013/00295  
Ö 5.10.2  
Interfraktionell SPD und CDU - zu VO/2013/00295 Zwangsarbeiter und Kriegsgefangene in Lübeck - Änderungsantrag (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 28.02.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor)
VO/2013/00386  
Ö 5.11  
BM Dedow - Erweiterung des Bürger- und Ratsinformationssystem ALLRIS für die Öffentlichkeit (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 28.02.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor)
VO/2013/00298  
Ö 5.12  
BM Dedow - Liveübertragung und Aufzeichnung der Sitzungen der Bürgerschaft sowie der Ausschüsse auf der Internetseite luebeck.de (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 28.02.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor)
VO/2013/00301  
Ö 5.13  
BM Dedow - Großbaustelle am Autobahnzubringer Moisling (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 28.02.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor)
VO/2013/00302  
Ö 5.14  
BM Dedow- Befragung der Bürger über die Einrichtung von Ortsbeiräten (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 28.02.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor)
VO/2013/00303  
Ö 5.15  
BM Dedow - Artikel in der Stadtzeitung (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 28.02.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor)
VO/2013/00304  
Ö 5.16  
Überplanung des Rathaushofes und des Marienkirchofes im Rahmen der Entwicklung des Stadthausgrundstückes    
Ö 5.16.1  
SPD - Überplanung des Rathaushofes und des Marienkirchhofes imRahmen der Entwicklung des Stadthausgrundstückes (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 28.02.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor)
VO/2013/00296  
Ö 5.16.2  
Bündnis90/DIEGRÜNEN - zu VO/2013/00296 Überplanung des Rathaushofes
VO/2013/00385  
Ö 5.17  
DIE LINKE - Kündigung zurücknehmen (Diese Vorlage hatte am 28.02.2013 nicht die Dringlichkeit erhalten. Die Unterlagen liegen bereits vor)
VO/2013/00310  
Ö 5.18  
Freie Wähler - Entwicklungsplan für LKW-Abstellflächen (Diese Vorlage hatte am 28.02.2013 nicht die Dringlichkeit erhalten. Die Unterlagen liegen bereits vor)
VO/2013/00348  
Ö 5.18.1  
Bündnis90/DIEGRÜNEN - Zu VO/ 2013/00348 Entwicklungsplan für LKW-Abstellflächen
VO/2013/00477  
Ö 5.19  
Interfraktionell Freie Wähler, CDU, Bündnis90/DIEGRÜNEN und DIE LINKE - Ferienhaus am Brodtener Ufer (Diese Vorlage hatte am 28.02.2013 nicht die Dringlichkeit erhalten. Die Unterlagen liegen bereits vor)
VO/2013/00387  
Ö 5.20  
CDU - Sportplatz des TSV Schlutup (Diese Vorlage hatte am 28.02.2013 nicht die Dringlichkeit erhalten. Die Unterlagen liegen bereits vor)
VO/2013/00392  
Ö 5.21  
CDU - Sonderausschuss Stadtwerke (Diese Vorlage hatte am 28.02.2013 nicht die Dringlichkeit erhalten. Die Unterlagen liegen bereits vor)
VO/2013/00390  
Ö 5.21.1  
SPD - Austauschantrag zu TOP 5.21.1 VO/2013/476 Stadtwerke
VO/2013/00485  
Ö 5.22  
FUL - Bericht über Abbrüche am Brodtener Ufer (Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft vom 30.08.2012, TOP 4.21, Drs.-Nr. 913 Die Unterlagen liegen bereits vor.)
VO/2013/00469  
Ö 5.22.1  
Empfehlung des Umwelt- und Kleingartenausschusses zum Antrag der Fraktion FUL - "Bericht über Abbrüche Brodtener Ufer" (Sitzung der Bürgerschaft am 30. August 2012, TOP 4.21, Drs. Nr. 913)
Enthält Anlagen
VO/2013/00371  
Ö 5.23  
CDU - Resolution: Weniger Bahnlärm an der Hinterlandanbindung
VO/2013/00407  
Ö 5.24  
CDU - Bewegliche Ferientage in Lübeck
VO/2013/00399  
Ö 5.25  
DIE LINKE - Wiederbesetzungssperre des Fahrradbeauftragten aussetzen
VO/2013/00406  
Ö 5.26  
DIE LINKE - Beteiligung Kinder- und Jugendliche
VO/2013/00404  
Ö 5.27  
Bündnis90/DIEGRÜNEN - Kinder- und Jugendbeteiligung ernst nehmen!
VO/2013/00429  
Ö 5.28  
DIE LINKE - Stiftungsgelder einwerben
VO/2013/00402  
Ö 5.29  
Bündnis90/DIEGRÜNEN - Fahrradfreundliches Lübeck - Radwegparken
VO/2013/00412  
Ö 5.30  
Bündnis90/DIEGRÜNEN - Fahrradfreundliches Lübeck - Geschwindigkeitskontrolle
VO/2013/00411  
Ö 5.31  
Bündnis90/DIEGRÜNEN - Teilentwidmung des öffentlichen Hafengebietes der Hansestadt Lübeck für bestimmte radioaktive Stoffe
VO/2013/00409  
Ö 5.32  
Bündnis90/DIEGRÜNEN - Sanierung der Schultoiletten
VO/2013/00410  
Ö 5.33  
Bündnis90/DIEGRÜNEN - Aktionstag gegen Homophobie am 17.05.2013
VO/2013/00432  
Ö 5.34  
Bündnis90/DIEGRÜNEN - Personelle und finanzielle Ausstattung der Bauunterhaltung
VO/2013/00408  
Ö 5.35  
CDU - Situation Bauunterhaltung
VO/2013/00434  
Ö 5.36  
CDU - Konsolidierungskommunikation
VO/2013/00431  
Ö 5.37  
BM Dieter Müller - Verkauf des Hauses Seeblick an die Falken prüfen
VO/2013/00419  
Ö 5.38  
BM Dieter Müller - Verdienstausfallzahlungen
VO/2013/00422  
Ö 5.39  
BM Dieter Müller - Umweltbericht über das ehemalige Metallhüttenwerkgelände
VO/2013/00423  
Ö 5.40  
FDP - Prüfung der Bezüge und Eingruppierungen der Mitarbeiter bei städtischen Gesellschaften
VO/2013/00427  
Ö 5.41  
FDP - Erhalt der der Schule am Meer in Travemünde als Regionalschule bzw. Umwandlung in eine Gemeinschaftsschule
VO/2013/00424  
    VORLAGE
    Der Bürgermeister setzt sich für den Erhalt der Schule am Meer als Regionalschule bzw

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister setzt sich für den Erhalt der Schule am Meer als Regionalschule bzw. Umwandlung in eine Gemeinschaftsschule ein.

 

 

   
    21.03.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 5.41 - zurückgestellt
    Antrag:

 

 

Antrag:

Der Bürgermeister setzt sich für den Erhalt der Schule am Meer als Regionalschule bzw. Umwandlung in eine Gemeinschaftsschule ein.

 

 

 

Dieser Antrag konnte aufgrund der fortgeschrittenen Zeit nicht mehr beraten werden

 

 

Dieser Antrag konnte aufgrund der fortgeschrittenen Zeit nicht mehr beraten werden.

 

   
    20.06.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 13.25.1 - zurückgestellt
    Der Antrag wurde vor Eintritt in die Tagesordnung vertagt

Der Antrag wurde vor Eintritt in die Tagesordnung vertagt.

 

   
    29.08.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 5.25.1 - zurückgezogen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Bürgermeister setzt sich für den Erhalt der Schule am Meer als Regionalschule bzw. Umwandlung in eine Gemeinschaftsschule ein.

 

 

 

Dieser Antrag wurde vor Eintritt in die Tagesordnung zurückgezogen

Dieser Antrag wurde vor Eintritt in die Tagesordnung zurückgezogen.

 

Ö 5.41.1  
DIE LINKE - Änderungsantrag zu VO/2013/00424 Erhalt der Schule am Meer in Travemünde als Regionalschule bzw. Umwandlung in eine Gemeinschaftsschule
VO/2013/00461  
Ö 5.41.2  
FDP - Änderungsantrag zu VO 2013/00424: Erhalt der der Schule am Meer in Travemünde als Regionalschule bzw. Umwandlung in eine Gemeinschaftsschule
VO/2013/00467  
Ö 5.41.3  
Interfraktioinell SPD/CDU - Änderungsantrag zu Top 5.41 -VO/2013/00424 -FDP - Erhalt der Schule am Meer in Travemünde
VO/2013/00487  
Ö 5.42  
Bündnis90/DIEGRÜNEN - Resolution Frauenhausplätze
VO/2013/00425  
Ö 5.43  
Bündnis90/DIEGRÜNEN - Städtische Gebäude für Proberäume
VO/2013/00428  
Ö 5.44  
CDU - Aufgaben von städtischen Gesellschaften
VO/2013/00433  
Ö 5.45  
Bündnis90/DIEGRÜNEN - Resolution "Wasser und Sanitäre Grundversorgung sind ein Menschenrecht"
VO/2013/00441  
Ö 5.46  
DIE LINKE - Zippel-Park-Beleuchtung wieder herstellen
VO/2013/00443  
Ö 5.47  
Bündnis90/DIE GRÜNEN - Auswirkungen der Festen Fehrmarnbeltquerung (FFBQ) auf die Hansestadt Lübeck
VO/2013/00439  
Ö 5.48  
BfL - Verbesserung Anwohnerparken
VO/2013/00436  
Ö 5.49  
Interfraktionell CDU, FDP, DIE LINKE, FUL und Freie Wähler - Sporthallenbau des TSV Travemünde
VO/2013/00435  
Ö 6  
Anträge / Berichte der Ausschüsse    
Ö 7  
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern    
Ö 7.1  
BM H.-J. Schubert - Denkmalschutz auf der Nördlichen Wallhalbinsel Anfrage nach § 16 GeschO der Bürgerschaft (Diese Vorlage liegt bereits aus der Sitzung am 27.09.2012 (Drs.Nr. 49) vor.)
VO/2013/00430  
Ö 7.1.1  
Antwort - Denkmalschutz auf der Nördlichen Wallhalbinsel. Anfrage gemäß § 16 Abs. 1 Geschäftsordnung für die Bürgerschaft von BM Herrn Hans-Jürgen Schubert, Sitzung der Bürgerschaft am 27.09.2012 (Die angekündigte Antwort zu TOP 7.1.1 wird hiermit nachgereicht.)
VO/2013/00329  
Ö 7.2  
BM Ragnar Lüttke - GEZ-Abgabe Anfrage gemäß §16 der Geschäftsordnung der Bürgerschaft (Diese Vorlage liegt bereits aus der Sitzung am 31.01.2013 vor.)
VO/2013/00173  
Ö 7.2.1  
Antwort auf eine Anfrage gem. § 16 Geschäftsordnung zur Neuregelung des Rundfunkbeitrages (Die angekündigte Antwort zu TOP 7.2.1 wird hiermit nachgereicht.)
VO/2013/00339  
Ö 7.3  
BM Thomas Rathcke - Erbpachtzahlungen Anfrage gemäß § 16 Geschäftsordnung der Bürgerschaft (Diese Vorlage liegt bereits aus der Sitzung am 28.02.2013 vor.)
VO/2013/00266  
Ö 7.3.1  
Antwort auf die Anfrage gemäß § 16 Geschäftsordnung der Bürgerschaft von Herrn Thomas Rathcke, FDP-Fraktion in der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (Die angekündigte Antwort zu TOP 7.3.1 wird hiermit nachgereicht.)
VO/2013/00379  
Ö 7.4  
BM Oliver Dedow- Bauprojekte Straßenverkehr Anfrage nach § 16 der GeschO der Bürgerschaft (Diese Vorlage liegt bereits aus der Sitzung am 28.02.2013 vor.)
VO/2013/00299  
Ö 7.4.1  
Antwort auf Anfrage - Bauprojekte Straßenverkehr (Die angekündigte Antwort zu TOP 7.4.1 wird hiermit nachgereicht.)
VO/2013/00353  
Ö 7.5  
BM Antje Jansen - Unterbringung Kinder und Jugendliche außerhalb Lübecks Anfrage gemäß §16 der GeschO der Bürgerschaft (Diese Vorlage liegt bereits aus der Sitzung am 28.02.2013 vor.)
VO/2013/00327  
Ö 7.5.1  
Antwort auf Anfrage gemäß § 16 der GeschO BM Jansen - Unterbringung Kinder und Jugendliche außerhalb Lübecks (Die angekündigte Vorlage zu TOP 7.5.1 wird hiermit nachgereicht.)
VO/2013/00440  
Ö 7.5.2  
Antwort - Unterbringung Kinder und Jugendliche außerhalb Lübecks    
Ö 7.6  
BM Jens-Olaf Teschke - Staus in der Ratzeburger Allee Anfrage gemäß §16 der GeschO der Bürgerschaft
VO/2013/00360  
Ö 7.7  
BM Jens-Olaf Teschke - Schließungszeiten des Stadtteilbüros Travemünde Anfrage gemäß §16 der GeschO der Bürgerschaft
VO/2013/00362  
Ö 7.8  
BM Katja Mentz - Instrumentenlandesystem am Flughafen Lübeck Anfrage gemäß § 16 der GO der Bürgerschaft zur Sitzung am 21.03.2013
VO/2013/00471  
Ö 8  
Berichte    
Ö 8.1  
Zukunftsentwicklung Musik- und Kongresshalle - MuK
Enthält Anlagen
VO/2013/00145  
Ö 8.2  
Sanierung der Schultoiletten Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2012 zu Punkt 4.16, Drs. Nr. 908, Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE
Enthält Anlagen
VO/2013/00186  
Ö 8.3  
Lübecker Schwimmbäder - Zukunftsstrategie
Enthält Anlagen
VO/2013/00213  
Ö 8.4  
Jahresbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2013/00214  
Ö 8.4.1  
DIE LINKE - Antrag zu VO/2013/00214 - Jahresbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck
VO/2013/00480  
Ö 8.5  
Teilentwidmung des öffentlichen Hafengebietes der Hansestadt Lübeck für bestimmte radioaktive Stoffe
Enthält Anlagen
VO/2013/00227  
Ö 8.6  
Beleuchtung von städtischen Bolzplätzen (5.660); Auftrag aus der Bürgerschaft 24.11.2011
VO/2013/00246  
Ö 8.7  
Konzept "Fahrradfreundliches Lübeck" (Der angekündigte Bericht zu TOP 8.7 wird hiermit nachgereicht.)
Enthält Anlagen
VO/2013/00307  
Ö 9  
Wahlen / Benennungen / Besetzungen    
Ö 9.1  
Wahl zum Vorsitzenden im Ausschuss für Sicherheit und Ordnung und Polizeirat - FDP
VO/2013/00421  
Ö 9.2  
Wahl in den Ausschuss für Sicherheit und Ordnung und Polizeirat - FDP
VO/2013/00426  
Ö 9.3  
Wahl zur stellvertretenden Vorsitzenden in den Ausschuss für Sicherheit und Ordnung und Polizeirat - FDP
VO/2013/00438  
Ö 9.4  
Berufung von beratenden Ausschussmitgliedern in den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag der Kreis- und Stadtelternvertretung (Der angekündigte Vorlage zu TOP 9.4 wird hiermit nachgereicht.)
VO/2013/00347  
Ö 9.5  
Berufung eines stellvertretenden beratenden Ausschussmitgliedes in den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag des Forums für MigrantInnen (Der angekündigte Vorlage zu TOP 9.5 wird hiermit nachgereicht.)
VO/2013/00340  
Ö 9.6  
Wahl von BeisitzerInnen und stellvertretenden BeisitzerInnen in den Gemeindewahlausschuss für die Bürgerschaftswahl am 26.05.2013 (Diese Vorlage ersetzt VO/2013/00465. DRINGLICHKEITSVORLAGE - Es ist vorgesehen die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Punkt zu erweitern (2/3 Mehrheit))
VO/2013/00473  
Ö 10  
Beschlussvorlagen    
Ö 10.1  
Soziale Stadt Buntekuh: Beendigung der Programmumsetzung
VO/2013/00097  
Ö 10.2  
Touristische Wachstumsstrategie Lübeck 2020 plus - Umsetzungsmanagement
Enthält Anlagen
VO/2013/00103  
Ö 10.3  
Bebauungsplan 03.10.00 - Stadtwerke / Moislinger Allee - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2013/00108  
Ö 10.4  
Bebauungsplan 01.76.00 - Mittlere Wallhalbinsel / Spielbank / Hotel - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2013/00130  
Ö 10.5  
Satzung über die Verlängerung der Geltungsdauer der Satzung über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans 05.33.02 - Schwartauer Landstraße / Havelstraße
Enthält Anlagen
VO/2013/00150  
Ö 10.6  
Sporthallenplanung TSV Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2013/00197  
Ö 10.7  
Modernisierung der Einsatzleitstelle der Feuerwehr (Entscheidung zu Beschlussvorschlag 1.)
Enthält Anlagen
VO/2013/00199  
Ö 10.8  
Entwurf Masterplan "Fischereihafen" - Lübeck-Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2013/00210  
Ö 10.8.1  
Bündnis90/DIEGRÜNEN - Antrag zu TOP 10.8 Entwurf Masterplan "Fischereihafen" - Lübeck-Travemünde VO/2013/00210
VO/2013/00481  
Ö 10.9  
75. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Rönnauer Weg in Lübeck - Travemünde - Abschließender Beschluss - Bebauungsplan 32.76.02 Rönnauer Weg - Satzungsbeschluss -
Enthält Anlagen
VO/2013/00243  
Ö 10.10  
Werbekonzept für den öffentlichen Straßenraum/Vereinbarung zur Wildplakatierung und Umgang mit sogenannten fliegenden Veranstaltungen
VO/2013/00413  
Ö 10.10.1  
Bündis90/DIEGRÜNEN - Zu VO/2013/00413 Werbekonzept für den öffentlichen Straßenraum
VO/2013/00458  
Ö 10.10.2  
DIE LINKE - Anrag zu VO/2013/00413 - Werbekonzept für den öffentlichen Straßenraum
VO/2013/00482  
Ö 10.11  
Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes 03.02.00 - Fackenburger Allee / Stadtgraben / Teilbereich II -
Enthält Anlagen
VO/2013/00253  
Ö 10.12  
Spenden zugunsten der Hansestadt Lübeck (Aktualisierte Fassung - Stand 14.03.2013 zu VO/2013/00453)
Enthält Anlagen
VO/2013/00464  
Ö 10.12.1  
Bündnis90/DIEGRÜNEN - Antrag zu TOP 10.12, VO/2013/00453 Spenden zugunsten der Hansestadt Lübeck
VO/2013/00486  
Ö 10.13  
Konsolidierungskonzept Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2013/00324  
Ö 10.14  
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG) Bestandserhebung Kindergartenjahr 2012/13 und Maßnahmenplanung Kindergartenjahr 2013/14 ff.
Enthält Anlagen
VO/2013/00334  
Ö 10.15  
Anpassung der Elternbeiträge für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck an die Entgelte für Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2013/00335  
Ö 10.16  
Erlass einer Satzung zur Regelung der Bedarfsanzeige auf einen Betreuungsplatz für unter 3-jährige Kinder (Aktualisierte Fassung - Stand 15.03.2013 - zu VO/2013/00337 Ergänzung Anlage § 6)
Enthält Anlagen
VO/2013/00466  
Ö 10.17  
Abberufung zweier Rechnungsprüfer
VO/2013/00342  
Ö 10.18  
Arbeitnehmersicherung für die Beschäftigten der Lübecker Hafen-Gesellschaft mbH (LHG), LHG Service-Gesellschaft mbH (LHG-SG) und Nordic Rail Service GmbH (NRS) sowie des Hafenbetriebsvereins Lübeck e. V. (HBV)
Enthält Anlagen
VO/2013/00084  
Ö 10.19  
Genehmigung der Planungsarbeiten zum Abbruch und Neubau der Straßenbrücke Reecke
Enthält Anlagen
VO/2013/00346  
Ö 10.20  
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck vom 19.06.2003 in der Fassung der 8. Änderungssatzung vom 12.11.2012 und Änderung der Zuständigkeitsordnung.
Enthält Anlagen
VO/2013/00345  
Ö 10.21  
Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck (Vorlage ersetzt VO/2013/00344 vom 25.02.2013) (Die Vorlage enthält eine rein redaktionell angepasste Gebührensatzung. In der Satzung wurde eine geschlechtergerechte Schreibweise berücksichtigt. Die Vorlage ersetzt VO/2013/00344. )
Enthält Anlagen
VO/2013/00472  
Ö 10.22  
Annahme einer Zuwendung gem. § 76 Abs. 4 der Gemeindeordnung Schleswig-Holstein (Dringlichkeitsvorlage - Es ist vorgesehen die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Punkt zu erweitern (2/3 Mehrheit))
VO/2013/00437  
Ö 10.23  
Bebauungsplan 22.01.03 ? Korvettenstraße/Stadteilzentrum ? Satzungsbeschluss (Dringlichkeitsvorlage - Es ist vorgesehen die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Punkt zu erweitern (2/3 Mehrheit))
Enthält Anlagen
VO/2013/00416  
Ö 10.24  
Annahme einer Zuwendung für die LÜBECKER MUSEEN gem. § 76 Abs. 4 der Gemeindeordnung Schleswig-Holstein (Dringlichkeitsvorlage - Es ist vorgesehen die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Punkt zu erweitern (2/3 Mehrheit))
VO/2013/00450  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 28.02.2013      
N 12     Anträge der Fraktionen      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern      
N 14     Berichte      
N 14.1     Bericht betr. externes Gutachten zur Rekommunalisierung der Stadtwerke Lübeck (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 28.02.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Abschluss eines Erbbaurechtsverlängerungs - und -änderungsvertrages mit einem Sportverein      
N 15.2     Vergleichsweise Beendigung eines Rechtsstreits über eine Forderung aus einem Erschließungsvertrag      
N 15.3     Verzicht auf die Ausübung des Vorerwerbsrechts der Stadtwerke Lübeck Holding GmbH anlässlich der beabsichtigten Veräußerung eines Gesellschaftsanteils von 25,1% an der Stadtwerke Lübeck GmbH durch DONG Naturgas A/S (Die angekündigte Vorlage zu TOP 15.3 wird hiermit nachgereicht.)      
N 15.3.1     DIE LINKE-Antrag zur VO/2013/00420 Verzicht auf die Ausübung des Vorerwerbsrechts der Stadtwerke Lübeck Holding GmbH anlässlich der beabsichtigen Veräußerung eines Gesellschaftsanteils von 25,1% an der Stadtwerke Lübeck GmbH durch DONG Naturgas A/S      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage Tagesordnung_130321 (49 KB)